Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Piraten"?

[Revod]

@ Luxuslurch

So wie Du es nun formuliert hast stimme ich Dir zu, ... Und genau, das " bequeme Beamtentum " ist daneben. Mag mich gut erinnern, Mitte 70er bis Anfangs 80er hatten wir in diese besagte viel mehr (Bewegung)Freiheiten und mag mich auch erinnern, dass wir irgend wie mehr Eigenverantwortung und auch für den " Nachbar " hatten.

Doch das eine folgt das andere. Aus Psychologischer Sicht wird durch " Kontrolle " dem " Kontrollierten " das ihm zustehende Vertrauen mehr und mehr entzogen und somit entsteht einen Teufelskreislauf. Wenn sich eine Person in seinen Vertrauen entzogen fühlt reagiert diese praktisch demonstrativ dagegen in dem sie, minder oder mehr Bewusst sich plötzlich nicht mehr so verantwortungsvoll wie mit Vertrauen sich verhält.

Kann man sehr gut in Arbeitsstätten beobachten. Chef vs. Untertan, lässt einen Vorgesetzter seinen Untergebenen genug " Spielraum " auf die ihm zugetragene Aufgaben wird der Vorgesetzte, als " angenehm " empfunden und somit handelt dieser " Verantwortungsvoller " als mit mehr, strenge Kontrolle ( Klar, Ausnützer gibt es immer ). Und nicht selten springen diese Arbeitnehmer auch gerne viel lieber bei " Ausnahmen" für Ihren Vorgesetzter ein, in Zeit und Leistung.

Deswegen haben wir auch solche " affige " ( Gabs schon immer, doch Vandalismus, Menschenfeindlichkeit, Angst, Gewaltschwelle, Unsicherheiten usw. sind schon " etwas " markant in den letzten 2 Jahrzehnte stetig immer mehr und mehr gestiegen. ) Auswüchse unter dem Volk, weil Vertrauen verloren gegangen ist und die Kontrolle überdimensioniert zugenommen hat ( Das Volk ist im Grunde nicht so blöd wie mancher Multi, oder Politiker es gerne sehen würde, das Mittelalter sollte man nie mehr einführen ).

So wären wir wieder beim Thema, Freiheitsverlust und soziale Ungerechtigkeit....

[Ozelot]

Ok, anders formuliert, Auch hier regiert nur das Kapital

Du hast meinen Punkt nicht verstanden.

Ich meinte: Wenn NUR das Kapital regieren würde, gäbe es keine Gesetze und Regulierungen, die die Interessen des Kapitals einschränken und wesentlich niedrigere Spitzensteuersätze. Das ist alles, was ich sagen wollte.

Wenn das kein reines Kapitalismus ist weiss ich nicht weiter.

Lies mal John Steinbeck, Früchte des Zorns. (Da gibts sicher auch nen Film)

[TomL]

Mit dieser wurde der Thread eröffnet
http://politikvonunten.org/BDP/

Diese wurde erwähnt:
https://bewegung.jetzt/prinzip/

Und diese spielt das gleiche Lied, aber auch nicht viel lauter:
https://cms.dbd-partei.de/

Dann gibts noch diese hier, die bereits seit 1997 erfolglos ist
http://blog.demokratie-durch-volksabstimmung.de/

Wenn man zu diesen "Aktiven", die etwas tun und aktiv Einfluss nehmen wollen, die breite Front der politikverdrossenen Nichtwähler gedanklich einbezieht, kann man erahnen, dass in diesem Land doch ein großer Anteil von Menschen nicht einverstanden damit ist, wie politisch agiert wird. Mir fallen dazu allerdings ein paar kritische Fragen ein.

Zum einen diese ganzen Klein-Parteien. Da frag ich mich, wenn die doch alle -wegen der derzeit praktizierten 3-Stimmen-Pseudo-Demokratie (Schwarz-Rot-Grün)- das gleiche Lied singen "Wir sind nicht mehr damit einverstanden, wie es jetzt läuft", warum bündeln die nicht mal ihre Kräfte, um gemeinsam Veränderungen zu erreichen? Mir scheint, die Pflege des eigenen Parteizöglings und die Minimalst-Chance auf Erfolg und dem vielleicht damit einhergehenden Renommee ist wichtiger, als nur einer einer aus einer großen Anzahl zu sein, die alle das gleiche Ziel verfolgen. Warum ist es so schwer zu akzeptieren, dass so eine Kleinpartei mit hoher Wahrscheinlichkeit nie erwachsen wird, aber eine große Gruppe, wenn alle gemeinsam für das gleiche Ziel handeln würde, sehr wohl Einfluss hat?

Stichwort "Große Gruppe".... 18.000.000 Nichtwähler.... die sich mit ihrer politikverdrossenen Stimmenverweigerung und der Resignation darüber, sowieso nichts beeinflussen zu können, mit deutlich mehr Stimmen gegen die Politik der Frau M. ausgesprochen haben, als diese mit 15.000.000 Stimmen bekommen hat. Wie kann es überhaupt sein, dass sich soviele Menschen verweigern, sich für irgendeine Partei zu entscheiden? Liegt es an den Stimmverweigerern oder vielleicht doch an den verfügbaren Alternativen? Kann es nicht auch einfach sein, dass sie sich nur deshalb der Wahl entziehen, wie man sich selber der Wahl entziehen würde, wenn man nur die Farbe des Nachtopfes wählen darf, den man reinigen soll, wobei doch in allen das gleiche drin ist? Und darüber hinaus glaube ich, sie entziehen sich der Stimmenabgabe in der festen Überzeugung, mit ihrer Stimme überhaupt nichts verändern zun können und das sie sich nicht für die "beste" Partei entscheiden können, sondern nur für die, die sie als das geringere Übel betrachten. Aber das "geringere Übel" ist was anderes, als die "beste".... und dann kann man auch gleich zuhause bleiben.

Ich glaube, wir brauchen keine neuen Parteien. Ich glaube auch nicht mehr, dass Volksabstimmung in "binärer" Abfrage und ohne tiefgreifende Information funktioniert. Und wer soll dann die tiefgreifende Information noch verstehen? Das gleiche ist bei der Basisdemokratie der Fall, wieviel Information und hypothetische Prognosen über Konsequenzen politischer Entscheidungen will man der Basis zumuten? Und noch weniger glaube ich, dass Anarchie funktioniert.... dazu sind wir Menschen auf breiter Linie viel zu unreif ... in jeder Hinsicht scheitert das.

Unser jetziges Modell einer "stellvertretenden Demokratie" ist eine seit Jahrzehnten wirklich gut funktionierende Lösung. Ich halte das tatsächlich heute prinzipiell für gut. Es fehlt meines Erachtens nur eines: Und zwar die Möglichkeit eines Feedbacks aus dem Volk, aus dem auch Richtungswechsel die Folge sein können. Es kann einfach nicht sein, dass 18.000.000 Nichtwähler einfach so hinten raus fallen, weil sie keine einzige Partei als Alternative erkennen. Das Worst-Case-Szenario ist für mich, dass sich diese Anzahl politikverdrossener und resignierter Nichtwähler immer weiter erhöht und trotzdem politisch am "weiter so" festgehalten wird. Unser System sieht keine Lösung dafür vor, wenn sich die Anzahl der Stimmenverweigerer so drastisch erhöhen würde, das bei theoretischer Wahlbeteiligung von nur 5% eine Mehrheit mit 3% für die Legitimierung des "weiter so" verwendet werden kann.... das geht doch gar nicht.

Meine Idee ist es, eine Möglichkeit des Feebacks durch die Menschen zu schaffen. Eben gerade auch bei den großen Wahlen. Was würde eigentlich passieren, wenn die CDU zwar -wie beim letzten Mal- mit 15.000.000 Stimmen die meisten Stimmen auf sich vereinigen könnte und damit die Regierungspartei stellen würde, wenn sie aber gleichermaßen 18.000.000 "Nein"-Stimmen bekommen würde? Könnte man mit so einer Möglichkeit die ganzen Nichtwähler nicht wieder an einem wahren demokratischen Prozess beteiligen und sie zurückholen? Wenn diese Nichtwähler die Möglichkeit bekommen würden zu sagen "Die anderen Parteien will ich nicht, macht ihr weiter, aber ändert die Richtung". Meiner Meinung nach wäre es dann Aufgabe der Partei festzustellen, was die Mehrheit wirklich will und sich dann danach vielleicht neu ausrichten.
Könnte es nicht auch funktionieren, wenn man sich bei einer Wahl entweder für eine Ja-Stimme oder für eine Nein-Stimme entscheiden müsste und letztendlich der Saldo aus den abgegebenen Stimmen entscheidet, welche Partei den meisten Zuspruch erhalten hat. Ich könnte mir vorstellen, dass das viel besser funktionieren würde, um endlich die Veränderungen herbeizuführen, um das, was wir alle erreicht haben nachhaltig zu sichern, als diese vielen unbedeutenden Klein-Parteien... und es würde die Nichtwähler wieder an den Entscheidungen beteiligen. Für mich persönlich wüsste ich dann sofort, wo ich ankreuze...meine Unsicherheit aus dem Posting "von oben" wäre damit beseitigt.

[Revod]

@ Ozelot

Doch, hatte Dich schon richtig verstanden. Ok, Sicher haben wir Regeln, " echte " Gesundheit Forschung, Technik usw. und doch schlussendlich ohne Geld geht auch kein Minister an sein Platz, Forschung würde eingestellt werden usw.

Luxuslurch hatte " Anarchie " erwähnt ( sehr gut ), die auch ich nicht möchte. Nun, gucken wir uns die Tierwelt Hierarchie an, die Starken fressen zuerst, dann die etwas schwächer und als letztes falls noch was " Abfall " übrig bleibt dürfen die Schwachen nehmen und diese bekämpfen sich noch um das beste Stück.

Wenn ich unser Kapitalismus so verfolge erkenne ich " gewaltige " Ähnlichkeiten. Erinnern wir uns an der Geschichte der Französische Revolution, resp. warumes überhaupt soweit kommen konnte. Die Herren tobten und badeten förmlich mit dem " gestohlenen " Volksvermögen, dann entwickelte sich Anarchie und danach folgte die Revolution.

Mit dem Kapitalismus von heute erkenne ich auch hier grosse Ähnlichkeiten ( Rentner müssen im Abfall wühlen gehen, damit sie aus Leere Pfandflaschen was heraus schlagen können, eben wie in der Tierwelt, Gestern in ARD Tagesschau zufällig, befristete Arbeitsverträge haben sich in den letzten 10 Jahren praktisch verdoppelt )

Und mein " berühmter " Satz beruht sich auf die Handhabung der Regierung, dass diese sich von Konzerne " diktieren " lässt, für mich sieht das nach wirtschaftliche Anarchie aus, ( Geld )Faustrecht, das Recht des stärkeren, oder bei dem der am mehr hat.

Zu dem, die billig Lohnpolitik war Mal nötig ok, doch heuer, dass Konzerne X-Mia bis hin zu Billion Gewinne erzielen, man muss sich das " faktisch " vor Augen vorstellen können was für eine gewaltige Summe 1 Mia. ist, nicht mehr bereit sind den Arbeiter ( ja, auch als Dank, weil Firmen durch Billiglohn gerettet werden konnten ) nun doch gerecht zu behandeln und auch dazu noch am Gewinn teilnehmen zu lassen.

Muss man sich auch vorstellen, in unsere sogenannte zivilisierte Welt, voller Vernunft, Aus einer Doku, glaube auf zdf-info, dass ein drittel der US-Kinder ab ende jedes Monats hungrig zu Bett gehen müssen, für mich ein klares Versagen der Politiker und wenn man sich über fetten Konzerne dort anguckt.... vermutlich eben deswegen... doch und eben so lange im Tagesschau Leute auf das Down Jones Holzpodium das blödsinnige Geklatsche klatschen können und dazu noch voller Stolz gezeigt wird...

Dieses Forum Linux könnte hingegen auch ein Vorbild für die Wirtschaft sein. Z. B. Wie oft wird hier wahres " Support " angeboten...?!

na ja, langer Rede kurzer Sinn...

Wurden es halt mehr als ca. 20 Zeilen, sorry...

Edit:

Ozelot, Du hast mich angetan um mehr zu fassen....

Ich finde Politik ist längst ein Werkzeug der Wirtschaft geworden, leider, und warum?

Warum hat sich Politik und wofür sind Politiker da, ich fasse nur ein paar Eckpfeiler zusammen.

Dienst am Volk:

- Einen gesundes Gesundheitswesen, ohne " Erpressung " der Chemiekonzerne.
- Schutz vor bösartige " Möchte "
- Strassen und Bau Stabilität bei Unterhalt und Neubau
- Qualitative Bildung
- Volkswohlstand
- Soziales Schutz und Gerechtigkeit, auch für Sozialbedürftige ( BRD ohne Obdachlose )
- Finanzielle Sicherheit für alle Rentenbezüger ( So dass diese weder auf Almosen noch auf Abfall angewiesen sein müssen )
- Innere Sicherheit ( Manchmal sind quasi auch diktatorische Massnahmen notwendig )
- Sehr hohe Steuergelder Ausgaben Sorgfalt ( Projekte reell in kleine Testumgebungen vorerst testen )
- Eine " gesunde " aber faire Staatskasse Führung.

- Gäbe noch mehr dazu....

Doch längst wird Aufgaben übernommen wie, Rettung von private Firmen, die durch ihre fehlbare Manager Firmen ausgehöhlt haben, Geben " erpressisches " Druck von Grosskonzerne nach ( Viele Arbeitnehmer arbeiten seid vielen Jahren beim gleichen Arbeitgeber mit dem gleichen befristet Vertrag, der bei Frist einfach nur erneuert wird ). Zu hohe Einmischung und Wirkung in der private Wirtschaft und beugen sich den Vorgaben der Wirtschaft.

Auch hier gäbe es mehr dazu.

Sicher, die obige Liste der Hauptaufgaben wird mehr, oder weniger( eher weniger zur Zeit ) erfüllt. Der Fehltritt ist effektiv die übermässige, " mütterliche " Fürsorge für private Firmen. Das sollte durch Rahmenbedingungen erfolgen, die fair auch für das Volk ausgearbeitet werden müssten,so zu sagen eine " gesunde " Teilung vom Ertrag für Arbeitgeber und Arbeitnehmer und nicht im Detail für grosse private Konzerne sich einmischen. Mischt man sich so sehr ein wie heuer Politiker es machen wird man zwangsläufig käuflich und erpressbar ( Erpressbar, wie z. B. der Medikamenten Preispolitik, Rister Renten Berechnungen usw. ).

Die Politik darf ihre Kernaufgaben nie aus den Augen verlieren und sich nur auf diese konzentrieren.

Medien sprachen / sprechen relativ negativ über Fidel Castro und sein Kommunismus, was ich so nicht einig bin. Er war der einzige der Kuba aus der Anarchie, Korruption, Unterdrückung und Uneinigkeit raus geführt hat. Weil sich die Kubanische Politik genau nur auf ihre politische Hauptaufgaben konzentriert hat konnte das Land trotz massive US-Repressalie Politik gegenüber Kuba, als Land die ganze Zeit widerstehen und überleben.

Wenn wir der zdf-info Doku über hungrige Kinder in USA glauben schenken wollen ( was ich glaube, weil zdf-info bekannt für fundierte Berichte ist ), dann würde ich lieber Kuba als Land in meiner Kindheit wählen, weil trotz kein " Pompöses Besitztum " dort kein Kind hungert und das Volk längst gelernt hat, dass gegenseitige das einzig wahre Schatzgut ist. US Oldtimer Autos ist ein Beweis, weil sie übertrieben gesagt, aus Streichhölzer Speicherfelgen hin zaubern können, was eben nur durch Zusammenhalt und gegenseitige Hilfe solche " Zauberkünste " zustande kommen.

" Einzig was ich nicht verstehe ist, warum hat die USA gegen der Vorregierung nicht Sanktionen erhoben, die das Volk hungern liess, misshandelte und unterdrückte? Doch das ist ein anderes Thema "

Schweden / Holland haben für Reiche und Überreiche Leute extra Steuern, nebst der Prozent Kurve und doch leben dort etliche reiche Leute und gehen nicht, und diesen Länder geht es gut,warum wohl?! ...

Diese eher extreme Unterschiede sollen effektiv aufzeigen, was und wie zur Zeit " wir geführt " werden.

Das " wir " ist bewusst darin gesetzt, weil auch hier in der Schweiz Politiker sich ganz brav vor Banken, Chemie usw. ducken und sehr ähnlich wie bei Euch politik führen, trotz des " demokratisches " Volkswahlrecht. ( Befristete Arbeitsverträge heissen hier temporärer Vertrag. In Grosskonzerne wie Chemie arbeiten auch hier viele Jahre viele Leute mit einen temporärer Vertrag, der für die gleiche Arbeit und Leistung des Arbeitnehmers im Schnitt 1'500.-- CHF weniger Lohn wert ist. Nun stellt sich schon die Frage, wurde der Arbeiter nur wegen einer Ausnahme einer zeitlich begrenzte Arbeitszuwachs eingestellt, oder ist diese Arbeitskraft nun doch dauerhaft nötig, weil eine dauerhafte Aufgabe dem Konzern erfolgte. Und somit erwächst sich zwangsläufig der Verdacht der Lohnzahlung Missbrauch, und doch wird nichts dagegen unternommen. Also kein Schutz für das Volk ).

Das juristische Recht ist in dieses Beispiel auch ausgeklammert, weil wenn 2 damit einverstanden sind auch keinen Klageanspruch besteht, sofern das Mindestlohn eingehalten wird, und ja, es wird bis zum Mindestlohn...

[Ozelot]

Supercalifragilisticexpialidocious!

[guennid]

satanarchäolügenialkohöllisch

...img.zeit.de/...speakers-corner..

[rockyracoon]

Stellt Euch vor, wir alle, die wir an diesem Thread so klug teilgenommen haben, würden uns nach einer Notlandung auf einer schönen und fruchtbaren Insel wiederfinden. Würden wir dann Basisdemokratie oder Anarchie verwirklichen? Oder ging es uns ähnlich wie in dem Roman "Herr der Fliegen"?

https://www.youtube.com/watch?v=ziwsjE1O4Ow
https://www.youtube.com/watch?v=VOgFZfRVaww

@Ozelot: lean enough?

[Meillo]

Kommt darauf an, ob man es miteinander aushalten oder recht haben will.

[rockyracoon]

@Meillo:

Kommt darauf an, ob man es miteinander aushalten oder recht haben will.

Wollen tun wir Vieles. Die Frage ist, was tatsächlich geschieht, wenn essentielle Kompetenzen fehlen.

Wenn Mephisto im Faust-1 sagt: "Ich bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Böse will und stets das Gute schafft", dann gilt für uns Menschen leider oft: "Ich bin ein Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und stets das Böse schafft".

https://www.youtube.com/watch?v=pGBG8sZFBTc

[Meillo]

@Meillo:

Kommt darauf an, ob man es miteinander aushalten oder recht haben will.

Wollen tun wir Vieles. Die Frage ist, was tatsächlich geschieht, wenn essentielle Kompetenzen fehlen.

Tja, das kann ich dir leider nicht sagen ...


(btw: Wechselt dein Avatarbild denn stuendlich?)

[rockyracoon]

@Meillo:

(btw: Wechselt dein Avatarbild denn stuendlich?)

>>> πάντα ῥεῖ

[Revod]

... Tagesschau Thema, Wie geht es weiter mit Opel? Wirtschaftsministerin kämpft in Frankreich um Arbeitsplätze > das warum ich geschrieben hatte, dass Politik sich nicht in die Private Wirtschaft einmischen soll.

Für mich stellt sich schon die Frage, ein Kleinunternehmer wird knallhart seinen Schicksal überlassen, auf Gedeih und Verderb, keine politische Vorzüge, zu dem muss der Inhaber eines Klein- und Mittelunternehmer selber auf die Hinterbeine stehen um für das " richtige " Umsatz für das Überleben seines Unternehmers, es bedeutet er hat die " Fähigkeit " und das Wille sein Unternehmer erfolgreich fort bestehen zu lassen.

Grossunternehmer wie Opel lassen sich gerne von der Politik " bedienen " , haben denn die " hoch studierte, mehrfach diplomierte Wirtschaftsdoktoren " diese Fähigkeit nicht?

Das ist ein sehr grobes Fehler im System....

... hey, deutlich weniger als 20 Zeilen, inkl des " PS "....

PS: Zufälligerweise habe ich die letzten 2 Std. auf Phönix Doku über der Autoindustrie gesehen, trifft sich und passt sehr gut zu " Stichwörter und Kapitalistische Politik " Einmischung ( Abgas Betrug gar nicht berücksichtigt, ist schon sehr massiv gem. den Recherchen von Phönix ).

[desputin]

Hallo Ihr,
ich versuche mal wieder etwas mehr auf das Thema politisches System und Parteiendemokratie zurückzukommen. Dieser Thread hat sich ja inzwischen ja zu einem bunten Allerlei von Sozialkritik und universellen Unmutsbekundungen entwickelt, insofern gehe ich auf die Punkte zum Thema ein:

@TomL:
Na ja, diese hier wirken auf mich nicht seriös:
http://blog.demokratie-durch-volksabstimmung.de/

"warum bündeln die [Kleinstparteien] nicht mal ihre Kräfte, um gemeinsam Veränderungen zu erreichen?"

Ich schreibe die eigentlich immer an. Meistens gibt es überhaupt keine Antwort, oder man wird sich nicht einig. Leider. Die Piraten waren auch mal eine "Kleinpartei" so ist es einfach. Wenige schaffen es, die meisten scheitern. Wenn man ein eingängiges und nachvollziehbares Konzept hat, hat man auch eine gute Chance. Es hängt halt von den Leuten ab, die es machen.

"Und wer soll dann die tiefgreifende Information noch verstehen? Das gleiche ist bei der Basisdemokratie der Fall, wieviel Information und hypothetische Prognosen über Konsequenzen politischer Entscheidungen will man der Basis zumuten?"

In so einer Partei muß ja nicht jeder und jede zu allen Themen seine oder ihre Meinung abgeben. Der Punkt ist nur, daß die Basis das formal 100%ige Mitspracherecht hat für alle Entscheidungen. Wenn Du jetzt sagen wir mal von Wirtschaft keine Ahnung hast, aber mit Bildung, dann stimmst Du einfach das Bildungsthema mit ab. Der Punt ist: Die Menschen fühlen sich nicht ausreichend vertreten in der repräsentativen Demokratie und deshalb müssen wir ihnen die Möglichkeit geben, sich niederschwelliger einzubringen.

"Meine Idee ist es, eine Möglichkeit des Feebacks durch die Menschen zu schaffen."

Feedback ist nur dann gut, wenn auch die Entscheidungen mit beeinflußt werden können! Aber was bringt es, wenn es die "Spitzenpolitiker" sowieso nicht interessiert?

@Ozelot:
Ja, wir werden das mal überlegen mit der Begrenzung der "Regierungszeit". Unser Ansatz war jetzt zusagen, daß wir eine fixe Rotation für innerparteiliche Ämter wohl vorschreiben wollen, aber für Posten im politischen System wie Minister eine Bestätigung per Urabstimmung nach jeder Legislatur vorsehen...
Zur Diskussion, ob die direkte Demokratie nach schweizer Modell demokratisch ist, oder eher weniger: Es lohnt sich sicherlich, darüber nachzudenken, an welchen Stellen Volksentscheide sinnvoll sind. Die Angst vor dem Ergebnis von Volksentscheiden ist ja nachvollziehbar, aber die Konsequenz aus dieser Angst von Seiten der politischen Eliten sollte eigentlich zu einem stärkeren Fokus auf Bildung für alle Menschen führen, da so die ergebnisse auch weniger emotional oder reaktionär ausfallen würden...

@Revod

"Meine wenige Meinung, Demokratie iund Freiheit sind verloren, weil hier National weit"

Stimmt, das ist ein Problem. Ein internationales Netzwerk mit anderen Organisationen und Netzwerken zu schmieden wäre eine sinnvolle Option. Diem25 ist ja auch so ein versuch, wenngleich viel zu elitär, denke ich. Vielleicht lohnt sich aber dennoch eine Kontaktaufnahme mit Diem25. Wir sind sehr offen für internationale Kooperationen!

@maroc:

". Ein sinnvollerer Schritt in Richtung Basisdemokratie wäre m. E. beispielsweise eine Bürgerbeteiligung in Form von per Losverfahren zusammengestellten Bürgerräten, wofür es auf kommunaler Ebene bereits erfolgversprechende Beispiele gibt."

Absolut, das finden wir auch sehr gut. Wir werden in unserem Wahlprogramm auch einige solche Vorschläge für die Reform des politischen Systems insgesamt aufnehmen.

"ruppe in die Mailbox geflattert. Sie nennt sich schlicht BEWEGUNG und steht offenbar schon in den Startlöchern der Parteigründung: https://bewegung.jetzt/"

Danke für den Link, wir haben die schon angeschrieben - bisher aber leider ohne eine Antwort zu erhalten. Wir lesen uns das aber noch mal genauer durch. Die scheinen ja was ganz Ähnliches zu wollen wie wir.

@rockyracoon:
Ich teile Deine skeptische Einschätzung von Anarchie. Ich denke, Anarchie wird ist eher als Fernideal tauglich als konkret anwendbare Politikmethode im Heute. Daher ist unser Ansatz ja auch ein sehr pragmatischer mit einer basisdemokratischen Partei. So eine Mischung aus Ideal und Umsetzbarkeit, aber ohne Kompromisse im Punkt "Korrumpierbarkeit und Machtmenschen" zu machen.

"Wir müssen uns imho also vorläufig mit Regelwerken, Verträgen, Gesetzen und deren mehr oder weniger perfekten Gestaltung und Überwachung abfinden: "checks and balances"."

Volle Zustimmung!

@Alle:
Die Diskussion ist ja schön und gut. Was ich aber nicht ganz verstehe, ist, daß alle unzufrieden sind und wollen, daß sich etwas ändert. Aber kaum jemand hier ist politisch aktiv und macht etwas Konkrets - außer vielleicht Linux zu nutzen (was man auch schon als politische Aktivität werten könnte). Insofern kann man seine Energie auch besser kanalisieren im Sinne einer besseren Welt.Zum Beispiel,, wenn man bei uns mitmacht

[rockyracoon]

@desputin:

So eine Mischung aus Ideal und Umsetzbarkeit, aber ohne Kompromisse im Punkt "Korrumpierbarkeit und Machtmenschen" zu machen.

Finde ich gut. Und ich wünsche Euch dazu ehrlich alles Gute.

Ich bin "ein älteres Semester" und habe von der 68er-Bewegung über die Bhagwan-Versuche und Otto Mühls AA-Kommune bis hin zu den "Grünen", Attac und der Piraten-Partei Vieles erlebt. Einige wurden durch Macht korrumpiert, viele durch die Zwänge der "Realpolitik" entmutigt, andere schlicht durch ihre Privathistorie (Ehe, Kinder etc.) in ihren Kräften gebunden. It's a hard work.
Trotzalledem: https://www.youtube.com/watch?v=icQM1zhwuaE

[TomL]

Stimmt, das ist ein Problem. Ein internationales Netzwerk mit anderen Organisationen und Netzwerken zu schmieden wäre eine sinnvolle Option. Diem25 ist ja auch so ein versuch, wenngleich viel zu elitär, denke ich. Vielleicht lohnt sich aber dennoch eine Kontaktaufnahme mit Diem25. Wir sind sehr offen für internationale Kooperationen!

Danke für diesen Tip. Diem25 ist das, was ich ab jetzt mit großem Interesse und gezielt verfolgen werde. Und natürlich -so leid es mir tut- kann ich Dir für Dein Vorhaben jetzt kein Glück mehr wünschen, auch wenn die Ziele in vielen Bereich deckungsgleich sind. Aber ich sehe mich fast mehr als Europäer, als ich mich noch als Deutscher fühle... obwohl ich hier in unserem kleinen Ort geboren und aufgewachsen bin und immer noch dort lebe. Ich empfinde es ohne jeden Makel als toll, in diesem Europa zu leben und ein Europäer zu sein. Und ich stimme mit voller Überzeugung dem Diem25-Statement zu, dass unser derzeitiges Parteien-System nicht nur total überholt ist, sondern -ich gehe noch einen Schritt weiter- das es die wahre 'Schad-Software' in unserem europäischen 'Computer' darstellt. Diese derzeitigen "Verantwortlichen" müssen m.E. einfach nur weg von der Ebene, auf der Entscheidungen gegen die Bürger und gegen Europa getroffen werden (können).

Diem25 ... ich glaube, dass es einen Blick wert ist.

[MartinV]

Am Rande eingeworfen, ich bin gerade auf ein interessantes Projekt gestoßen:

DemocracyOS

Was ich auf die Schnelle sehen konnte, ist es eine Diskussionsplattform mit Up/Downvotes von Diskussionsbeiträgen und Stimmenabgabe, mit Konzepten zur Vermeidung von Wurmfortsatztrollthreads usw. Mehr kann ich noch nicht sagen, könnte aber eine Bereicherung und Verbesserung gegenüber Totreddiskussionen und stupider Ja/Nein-Stimmabgabe sein.

Eine geeignete Gesprächskultur ist imho die größte Hürde auf dem Weg zu einem demokratischen Diskurs. Die klassische Stammtischrunde ist damit ebenso überfordert wie ein normales Internetforum. Da könnte die IT mit einem Konzept wie DemocracyOS durchaus hilfreich sein.

[rockyracoon]

@TomL:

Aber ich sehe mich fast mehr als Europäer, als ich mich noch als Deutscher fühle...

Und unabhängig davon sind in einer globalisierten Welt nationale Bewegungen zum Scheitern verurteilt, weil zu schwach.
Aber das meinst Du sicher mit:

dass unser derzeitiges Parteien-System nicht nur total überholt ist, sondern -ich gehe noch einen Schritt weiter- das es die wahre 'Schad-Software' in unserem europäischen 'Computer' darstellt.

Interesant war im zweiten Weltkrieg und in dessen Vorfeld, welcher Sozialdemokrat, Kommunist oder Humanist zur internationalen Solidarität stand und wer zum Nationalismus umgeschwenkt ist.

[TomL]

Und unabhängig davon sind in einer globalisierten Welt nationale Bewegungen zum Scheitern verurteilt, weil zu schwach.

Schau Dir diese Seite an und Du siehst, dass es eben nicht mehr nur eine nationale Bewegung ist: https://diem25.org/local-groups-dscs/
Ob sie schwach bleibt.... ob sie es überhaupt noch ist... keine Ahnung... man muss abwarten, ob es Diem25 gelingt, die Menschen zu erreichen. Ich werde den Link auf jeden Fall 'teilen'.

Interesant war im zweiten Weltkrieg und in dessen Vorfeld, welcher Sozialdemokrat, Kommunist oder Humanist zur internationalen Solidarität stand und wer zum Nationalismus umgeschwenkt ist.

Das ist etwas, was wir nicht mehr ständig brauchen... und zwar den Blick nach hinten. Natürlich müssen wir aus den Fehlern unserer "Vorfahren" lernen, und wir sollten sie nicht wiederholen. Aber wir haben heute etwas, was die Menschen damals nicht hatten. Ein Medium, mit dem es derzeit nicht zu verhindern ist, dass wir aufgeklärt sind (sein können) und informiert werden oder uns informieren können.... und zwar das Internet und eine in kleinen Bereichen noch unabhängige Presse. Ok, wenn sich das ändert, weil die EU insgesamt in ein totalitäres Regime geführt wurde und alles staatlichen Restriktionen unterliegt, dann ist eh alles zu spät. Aber um das zu verhindern, müssen wir uns jetzt bewegen. Aufgrund unseres Alters noch nicht mal mehr für uns selber, aber für die Zukunft meines Sohnes, für unsere Kinder.

[Revod]

@ desputin

Sympathie habe ich für die " User " Partei, hier bei uns in der Schweiz. Einiges wovon auch ich im Vorfeld zugestimmt / abgelehnt hatte meldeten die Nachrichten, auf und für was die " User " dem appellierten, effektiv ganz in meinem in meinen Sinn und vermutlich auch auch im Sinn von einigen von Euch und User dieses Forum.

Daher und aus Zeitgründe ( " muss noch selber Brötchen backen " ) gehts nicht. Gerne würde ich den " User " die eine oder andere Konzeptidee mitteilen, doch eher schwierig. Und weil die Mentalität hier etwas " Bauernartig " ist ( ... so lange ich mein Vieh subventioniert bekomme ist alles gut, oder was der Bauer nicht kennt isst er nicht > lieber weiter im Heu schlafen trotz der Hautjucken am Morgen und aufgelesen Läuse ).

Von Euch aus müssen Konzepte für das Volk erarbeitet werden, sehr gut verständlich und sehr hohe Transparenz für das Volk ( Man siehe die " Queen " sie braucht sich nicht hinter Panzerglas zu verstecken, will heissen das ist ist, dass man vom Volk geliebt wird ).

- Richtung hinweisend Was ist gut und was ist schlecht am Kommunismus....
- Wie und warum behindert die Demokratie sich selber, bis hin zum Verlust der Demokratie.
- Verteilung des Bruttosozialprodukt zu wohle Aller.
- Reichtum neu definieren ( Kann es doch nicht sein, dass ein paar wenige nicht Mal wissen wie sie nur das Zins ihres Vermögen ausgeben sollen ).
- Niemals Freiheiten aus den 70er bis ende 80er aus den Augen verlieren, die Vorzüge immer wieder von neuen " lehren " und Nach- Vorteil Konzepte herausfiltern.

Die gleichen sehr gravierende Zivilisation Fehler wiederholen sich immer wieder und die Menschheit lernt effektiv ein nichts daraus.

Ein paar Eckdaten hatte ich auch im vorletztes Posting von mir geschrieben.

usw. Unser Vorteil den wir nicht nutzen ist die Erfahrung aus der Jahrhunderte / tausend alte Geschichte nicht lernen ( ... tausend, das alte Ägypten und Rom Weltmacht und wieso sie heuer ein nichts geworden ist, Raubritter im Mittelalter, Französische Revolution, Arroganz der Lord's usw. )

" Arroganz " , wie zerstörend diese unbewusste Einstellung ist wird einfach sehr unterschätzt und fast immer übersehen.

" Arroganz > mangelnde Bildung > zwanghafte " organisierte " kriminelle Energien und allg. Schwächen " der " Machthaber " , genau das ist leider die grosse Falle und deswegen traue ich der " grosse " Masse nicht zu, trotz aller " politisch humane " Bemühungen, dass die Menscheit es jemals schaffen wird einen " Raumschiff namens Enterprise und inkl. der entwickelte Mentalität noch dazu " ( rein sinnbildlich geschrieben ).

Ich behaupte immer noch, wir haben an ( nicht mathematische Intelligenz ) menschliche Intelligenz und sogenanntes menschliche Vernunft seit der Steinzeit nicht Mal einen Millimeter dazugewonnen, wenn " Machthaber " wie der neu gewählte " U-Presi " noch mehr Macht erhalten können, wie falsche Argumente gesammelt wurden um das Irak Krieg anfangen zu können und der Selbige noch dazu das zweite mal gewählt wurde war für mich nicht nur ein Gipfel....

So lange die grosse Masse sich nicht bewusst wird was alles an Unsinniges wir alle Tag für Tag verursachen gehen ganze Zivilisationen immer wieder erneut unter und neue folgen mit den gleichen gravierende Fehler ( Bei den Fehler wechselt nur die Sichtweise, im Endeffekt sind es immer die selbigen, Arroganz, Geld- und Machtgier, Kriegsherren Hobby, keinen rationales Vernunft usw. ).

[desputin]

@rockyracoon
Danke. Heute ist es nicht so einfach wie zu den 68er-Zeiten, aber Protest gibt es trotzdem ziemlich viel. Hoffentlich bald auch mal wieder mit tatsächlichen Konsequenzen...

@TomL:
Gratuliere, daß Du nun Deine perfekte Bewegung für Dich gefunden hast. Diem25 finde ich prinzipiell auch sehr gut.
Aber auch sie meißeln sich keine Basisdemokratie in Stein und leider sieht man das Bild von Varoufakis sehr häufig auf deren Internetseiten. Insofern auch hier wieder meine Vermutung, daß dort charismatische Führungspersönlichkeiten über mehr Macht verfügen als einfache Basismitglieder. So etwas sollte aber von vornherein festgelegt werden. Ich konnte auf deren Seite kein Statement dazu finden, wie demokratisch sie eingentlich sind. Oder hab ich das überlesen?

Wieso meinst Du, nationale Bewegungen seien per se zum Scheitern verurteilt? Was ist denn mit der Ökobewegung, die war zwar zum Teil auch international, aber wenig vernetzt. Hat auch auf nationaler Ebene in Westdeutschland ganz gut funktioniert.
National reicht außerdem zunächst einmal aus, wenn man auf den Bundestag abzielt. Es ist ja schon schwer genug, sich in allen 16 Bundesländern aufzustellen.
Aber ich gebe Dir Recht. Der Schwung einer multinationalen Bewegung ist deutlich größer! Wenn Diem25 steuerbar ist - hin zu einer tatsächlichen Basisdemokratie, würden wir ja vielleicht sogar einfach dort mitmachen. Aber wie gesagt: mein Verdacht ist, daß der ehemaligen Griechische Finanzminister dort mehr zu sagen hat, als andere.

@MartinV:
Super, vielen Dank für den Tip! DemocracyOS werden wir uns auf jeen Fall anschauen. Sieht schon mal vielversprechend aus!

@Revod:
Ich teile Deine Sozialkritik. Bewußtsein und Bildung sind mit Sicherheit die Voraussetzungen dafür, daß sich Dinge zum Besseren wenden können. Daher fordern wir ja auch die Prinzipien der Reformpädagogen auf allen Ebenen des Bildungssystems fest zu verankern und jegliches neoliberales Gedankengut aus dem Bildungssystem herauszudrägen...

[BenutzerGa4gooPh]

@desputin: So, nun mal etwas "Butter bei die Fische": Über Innenpolitik und deren Organisation (Volksabstimmungen) der Basisdemokraten wurde nun des Langen und Breiten gesprochen. Angenommen, ihr würdet gewählt, seid im Bundestag. Auch als Opposition müsstet ihr euch positionieren. Nur rumsitzen und meckern können die schon derzeit vorhandenen Popos. Salbungsvolle Reden der Bundespräsident.

Deshalb meine konkreten Fragen:
1. Aufgrund welcher Konzepte wollt ihr euch von etablierten Linken und Rechten unterscheiden? Nur Basisdemokratie ist zu wenig: Auf Ergebnisse und Erfolge für die Wähler kommt es an!
2. Warum schließt ihr euch nicht einfach den "Piraten" an, verbessert diese - die haben doch schon eine Partei gegründet, Unterstützungsunterschriften gesammelt? Wie habt ihr deren "Niedergang" analysiert, welche Konsequenzen?
3. Welches wirtschaftliche Konzept habt ihr? Änderungen müssen wohl oder übel bezahlt werden! Innenwirtschaft/Außenwirtschaft?
4. Wie steht ihr zu einem Grundeinkommen, Renten, Steuern? Wie finanzieren? Jobcenter, Arbeitsämter, Rentenversicherung würden zum Teil wegfallen. Wie die darin Beschäftigten "mitnehmen"? Welches Konzept, welche Rechnung?
5. Wie wollt ihr überhaupt den Sozialstaat wirtschaftlich umbauen, erhalten, finanzieren? Konzept/Rechnung?!
6. Wie wollt ihr euch bezüglich Außenpolitik, Kriegseinsätzen, Drohnen, Rüstungsexporten positionieren? Wie die damit beschäftigten Leute "mitnehmen"?
7. Wie steht ihr zu einer volksabgestimmten Verfassung und deren Änderungen?
8. Wie steht ihr zur EU?
9. Stellungnahme zu Geheimdiensten???

Mit welcher "Marktdurchdringung" rechnet ihr aufgrund welcher Begündung/Rechnung/Statistik? Muss jede Firma durchrechnen, ermitteln. Also geschaetzte Anzahl Wähler aufgrund Rechnung/Statistik.

Welche Rechnung/Begründung? Oder nur mal wieder eine neue Partei, Finanzierung abfassen, auf Oppositionsbänken sitzen und sich für An- und Abwesenheit einschließlich pauschaler Spesen und Sekretärin gut bezahlen lassen? Das können "die Anderen" schon lange. Ich suche euer "Alleinstellungsmerkmal" - außer "Basisdemokratie" und Organisation derer.

Ich möchte nicht nur Antworten im Thread - sondern öffentliche Links auf Antworten, öffentliche Konzepte. Es geht nämlich darum, inwieweit ihr reif seid, anders seid, euch von etablierten Popos in Parlamenten unterscheidet! Vor allem bezüglich der Wirtschaftspolitik, Finanzierbarkeit, Export/Import und der Außenpolitik/Rüstungsindustrie - sowie inländischen Geheimdiensten.

Nicht nur alte und neue Ideen für die Organisation von Abstimmungen! Also Butter bei die Fische - ansonsten hat Satiriker oder Gegenspieler drookelupf Recht!

[jkoerner]

Die überwiegende Mehrheit der „Wähler” will einfache Rezepte. Ihr könnt argumentieren wie ihr wollt, die Geschichte — alt und aktuell — beweist es.
Es ist zwar wirklich „Scheiße“, aber die Realität ist allgegenwärtig.

Keine Flüchtlinge mehr aus Nordafrika? Keine Konflikte mehr in der Ukraine? NATO Scheiße?! Keine Bla-bla Diiskussionen mehr um ....Wählt einfach <Wir-richten-alles-für-euch-Partei> und alles wird wieder gut. Internet kost' nix, NSA wird vom Abwehrdienst eleminiert. Tierschutz ist 'eh Gesetz, Homosexuelle, Heteros, Pädophile und andere sind gesetzlich geschützt und gesellschaftlich akzeptiert. GNU/Linuks wird zur Staatsdoktrin erklärt und Bla-Bla....

Leider funktioniert die gewünschte Welt so nicht. Wer denkt „alles wird/ist gut“ liegt komplett falsch. Siehe U fucking S of A

[Ozelot]

Witzig - in der ersten Hälfte des Posts hast Du völlig recht, in der zweiten machste's dann selbst: Grobe Vereinfachung teilweise (aber eben nur teilweise) legitimer Anliegen um die ganzen Ökolinken summarisch zu verachten.

[inne]

2. Warum schließt ihr euch nicht einfach den "Piraten" an, verbessert diese - die haben doch schon eine Partei gegründet, Unterstützungsunterschriften gesammelt? Wie habt ihr deren "Niedergang" analysiert, welche Konsequenzen?

Eine gute Frage, die ging mir auch als ersten durch den Kopf. Viel dazu steht in den Links ja nicht.

[desputin]

@Jana66:
Ok ich versuche es mal:

"1. Aufgrund welcher Konzepte wollt ihr euch von etablierten Linken und Rechten unterscheiden? Nur Basisdemokratie ist zu wenig: Auf Ergebnisse und Erfolge für die Wähler kommt es an!"

Na ja, ich denke einmal kommt es aus unserer Sicht auf die Struktur an - das bedeutet für uns: Jedes Mitglied hat die selbe Stimme und alle sind machtmäßig so gleich wie möglich.
Und zum zweiten kommt es natürlich auf die Inhalte an. Also wie kreativ sind wir, konkrete (gute) Ideen für Veränderungen in unserer Gesellschaft zum Positiven einzufordern - und später auch umzusetzen. Leitlinien haben wir ja schon einmal und die Alleinstellungsmerkmale sind auf unserer Seite auch dargestellt. Ganz konkret gibt es z.B. keine Partei in Deutschland, die klar fordert, das gesamte Bildungssystem entsprechend der "Reformpädagogik" umzukrempeln. Daß Persönlichkeitsbildung und individuelle Freiheit Ziel von Bildung sein soll und nicht arbeitsmarkttechnische Verwertung.

"2. Warum schließt ihr euch nicht einfach den "Piraten" an, verbessert diese - die haben doch schon eine Partei gegründet, Unterstützungsunterschriften gesammelt? Wie habt ihr deren "Niedergang" analysiert, welche Konsequenzen?"

Ich war kurz Mitglied bei den Piraten und ich war länger Mitglied bei den Grünen. Meine Erfahrung ist, daß Leute, die von Außen in einen solchen Apparat dazustoßen, kaum bis gar nichts ausrichten können. Die Haltung der "Alteingesessenen" ist dann meistens: Was willst Du denn hier, wir haben den Laden aufgebaut und jetzt willst Du alles umwerfen?
Die Piraten sind allein schon deshalb nichts für uns, weil sie sich weigern, politisch-inhaltliche Leitlinien aufzustellen, anhand derer sich die Zusammensetzung der Mitglieder "selektiert". In anderen Worten: nach wie vor sind bei den Piraten alles von links bis neoliberal vertreten. Ich glaube nicht, daß man so auf einen grünen Zweig kommen wird.

"3. Welches wirtschaftliche Konzept habt ihr? Änderungen müssen wohl oder übel bezahlt werden! Innenwirtschaft/Außenwirtschaft?"

Bisher sind die Konzepte - auch in der Wirtschaftspolitik nur relativ grobe Skizzen, aber noch kein fertiges Programm. Du kannst ja auf der Seite schon mal die Vorschau der politischen Forderungen anschauen. Im Prinzip dürfte es darauf hinauslaufen, daß man recht weitgehende Forderungen zur Umgestaltung der sozialen Marktwirtschaft macht, die weit über das hinausgehen, was sich die Linke traut zu fordern. Beispielsweise eine Begrenzung der Renditen, feste Lohnobergrenzen für Gehälter, hohe Quoten für Sozialwohnungen in allen Mehrfamilien-Wohneinheiten (egal ob in einem reichen- oder einem armen Viertel), die feste Deckelung von Mietpreisen, die vollständige Umgestaltung der Merhwertsteuer entsprechend sozialer und ökologischer Ziele (siehe Internetseite).

"4. Wie steht ihr zu einem Grundeinkommen, Renten, Steuern? Wie finanzieren? Jobcenter, Arbeitsämter, Rentenversicherung würden zum Teil wegfallen. Wie die darin Beschäftigten "mitnehmen"? Welches Konzept, welche Rechnung?"
"5. Wie wollt ihr überhaupt den Sozialstaat wirtschaftlich umbauen, erhalten, finanzieren? Konzept/Rechnung?!"

Über das bedingungslose Grundeinkommen haben wir uns noch nicht abschließend verständigt. Ich würde sagen, grundsätzlich begrüßen wir solche Ideen, ich persönlich bin mir nur gerade nicht sicher, wie sinnvoll es ist, einem reichen Menschen monatlich 1000 Euro an Steuergeldern zu überweisen. Das wäre es ja, das BEDINGUNGSLOSE Grundeinkommen...
Ansonsten sind wir für bedingungslose und auskömmliche Sozialleistungen, deutlich oberhalb von Hartz IV und ohne staatliche Zwangs- und Sanktionsmaßnahmen. Finanzieren könnte man so etwas durch die stärkere Besteuerung transnationaler Unternehmen, indem man sie zwingt, in dem Land steuern zu zahlen, wo ihr Absatzmarkt ist.

"6. Wie wollt ihr euch bezüglich Außenpolitik, Kriegseinsätzen, Drohnen, Rüstungsexporten positionieren? Wie die damit beschäftigten Leute "mitnehmen"?"

Im Protokoll von vor etwa einem Monat hab ich gerade etwas dazu gefunden. Wir werden das in der nächsten Zeit noch mal für die Leitlinien hübsch machen. Die Punkte hier nur schon mal stichpunkteartig: "Freies Internet ohne Militarisierung / UN-Sicherheitsrat abschaffen / Kein Militär außer für humanitäre Einsätze von der UN-Vollversammlung beschlossen"
Ist aber noch nicht abschließend abgestimmt.

"7. Wie steht ihr zu einer volksabgestimmten Verfassung und deren Änderungen?"

Grundätzlich kann man das Grundgesetz an der einen oder anderen Stellen sicherlich noch verbessern. Ich glaube aber nicht, daß es sinnvoll ist, die Würde des Menschen zur Volksabstimmung zu stellen. Generell sind wir sehr offen für neue Formen der Mitbestimmung und Partizapation - auch gerne in Teilen nach Schweizer Vorbild.

"8. Wie steht ihr zur EU?"

Ein schrechklicher, undemokratischer, intransparenter und lobbydurchsetzter Machtapparat, der im Großen und Ganzen primär die Interessen aller europäischen und internationalen transnationalen Großunternehmen vertritt - und vor anderen Großmächten wie den USA kuscht und kaum Rückgrat hat.

"9. Stellungnahme zu Geheimdiensten???"

Finden wir - scheiße. Also zumindest sehen wir keinen erkennbaren Nutzen. Unseres Erachtens reicht eine gut ausgerüstete, menschliche Polizei, um die Sicherheit zu gewährleisten. Ich glaube nicht, daß wir mit Spionage weiterkommen.

Das mit Marktdurchdringung habe ich nicht verstanden. Ich glaube, an der Präambel sollte mehr als deutlich werden, daß es uns so gar nicht darum geht, lukrative Posten im politischen System abzugreifen!!