[politisch] die EU Verfassung

Vitei · Beitrag von **Vitei** » 02.06.2005 21:54:54

Die Menschen dürfen auch abstimmen ob zwei Bundesländer zusammengeführt werden sollen (wie einst Brandenburg und Berlin). In manchen Ländern (Bayern) ist ein Referundum auf der Landesebene möglich. Zu welchen Themen genau weiß ich jetzt aber nicht.

Manfred · Beitrag von **Manfred** » 02.06.2005 22:02:34

Soweit ich weiß gibt es auch über andere Themen Volksabstimmungen. Bei uns in Bayern war z.B. vor ein paar Jahren eine Volksabstimmung über die 6-stufige Realschule.

Beitrag von **KBDCALLS** » 02.06.2005 22:54:43

Auf Landesebene ja aber auf Bundesebene ist das nicht vogesehen meines Wissens nach.

Manfred · Beitrag von **Manfred** » 02.06.2005 23:10:17

Das sollte geändert werden. Denn können alle Bürger die Politik aktiv mitgestalten.

Vitei · Beitrag von **Vitei** » 02.06.2005 23:27:00

Das ist ja schon länger geplant aber bis jetzt nicht mal im Ansatz geschehen. Die Grünen waren eine Zeit lang stark dafür aber dann ist das Thema vom Tisch verschwunden.

Asymptote · Beitrag von **Asymptote** » 03.06.2005 00:01:47

In Hamburg gab es ein Abstimmung über den LBK-Verkauf, aus der hervorging, dass die Menschen dagegen waren.
Vor Gericht wurde geklärt, dass die Abstimmung nur als Empfehlung der Hamburger an die Bürgerschaft zu werten sei. Die CDU hat dann trotzdem verkauft.
Nur so zum Thema Volksabstimmung.
In der EU-Verfassung steht glaube ich auch nur sowas wie Empfehlung, also nicht bindend.

Gruß, Asymp

TCA · Beitrag von **TCA** » 03.06.2005 00:18:27

Der Stern hat geschrieben:SPD-Fraktion lehnt Volksabstimmung zur EU-Verfassung ab

Zur Jahresmitte will die SPD ihren Gesetzentwurf zur Einführung von Volksentscheiden dem Parlament vorlegen. Allerdings nachdem Bundestag und Bundesrat über die Ratifizierung der EU-Verfassung entschieden haben.

15.01.2005

Typisch, wenn eh schon alles gelaufen ist.

Habe gerade zufällig noch einen Artikel in der Wikipedia zu Thema gefunden.

Ratifikation des Vertrages über eine Verfassung für Europa in Deutschland

empty_string · Beitrag von **empty_string** » 03.06.2005 17:51:07

Manfred hat geschrieben:Das sollte geändert werden. Denn können alle Bürger die Politik aktiv mitgestalten.

Dem würde ich nicht vorbehaltlos zustimmen. Meines erachtens würde ein nicht unerheblicher Teil der Deutschen nur der Regierung eins auswischen wollen und das ist *sorry* Politikfremd und dumm.

@TCA
Danke für den interessanten link.

rolo · Beitrag von **rolo** » 03.06.2005 18:00:33

> Danke für den interessanten link.
da schließe ich mich mal an.

edit:
auweia, jetzt sagen gleich alle danke

TCA · Beitrag von **TCA** » 03.06.2005 18:07:58

Da gibt es nichts zu danken,
war ein zufallsklick der zum Thema passte.

Beitrag von **KBDCALLS** » 03.06.2005 19:01:46

empty_string hat geschrieben:
Manfred hat geschrieben:Das sollte geändert werden. Denn können alle Bürger die Politik aktiv mitgestalten.
Dem würde ich nicht vorbehaltlos zustimmen. Meines erachtens würde ein nicht unerheblicher Teil der Deutschen nur der Regierung eins auswischen wollen und das ist *sorry* Politikfremd und dumm.

@TCA
Danke für den interessanten link.

Die Gefahr besteht natürlich. Aber ob das jetzige System das alleinige richtige ist da sind Zweifel angebracht.

TCA · Beitrag von **TCA** » 03.06.2005 19:10:39

empty_string hat geschrieben:
Manfred hat geschrieben:Das sollte geändert werden. Denn können alle Bürger die Politik aktiv mitgestalten.
Dem würde ich nicht vorbehaltlos zustimmen. Meines erachtens würde ein nicht unerheblicher Teil der Deutschen nur der Regierung eins auswischen wollen und das ist *sorry* Politikfremd und dumm.

Deshalb sage ich ja auch immer:

Aufklärung statt Bevormundung!.

Mir wäre lieber ich wäre Politikfremd und Dumm als das man mich ständig
bevormundet.

g-henna · Beitrag von **g-henna** » 04.06.2005 00:36:11

Hi!

TCA hat geschrieben:Mir wäre lieber ich wäre Politikfremd und Dumm als das man mich ständig
bevormundet.

Dir ja, aber mir vielleicht nicht... also ich meine... ich finde, sie sollen lieber die Leute (einschl. mich) bevormunden, bevor aus Politikverdrossenheit und Dummeheit sinnlose Entscheidungen getroffen werden.
Was ich sagen will... das, was ich bei Volksabstimmungen befürchte, ist schlimmer als das, was ich bei Parlamentsabstimmungen befürchte.

Bye
g-henna

AspeLin · Beitrag von **AspeLin** » 04.06.2005 01:49:44

Ich weiß leider nicht mehr genau wer's war, aber er meinte, man kann das Volk nicht abwählen und durch ein neues ersetzen. Wenn die Wähler bei einem Volksentscheid der Regierung eins auswischen wollen, dann gibt es bestimmt Umstände, die dazu geführt haben. Ich mag diese Kritik an Wählern nicht. Was bringt die (theoretische) Möglichkeit zwischen etwas zu wählen, wenn man hinterher zurechtgewiesen wird? Scheitert die Demokratie am Unvermögen der Wähler? Diese im Augenblick sehr oft in den Medien vertretene Meinung hat für mich nur einen Zweck: Von der Möglichkeit abzulenken, daß die EU-Verfassung in einigen europäischen Ländern begründet abgelehnt wird.

Natas12 · Beitrag von **Natas12** » 04.06.2005 09:10:16

das war bert brecht,
der hatte, wie so oft:
recht.

TCA · Beitrag von **TCA** » 04.06.2005 10:49:12

g-henna hat geschrieben:Hi!

TCA hat geschrieben:Mir wäre lieber ich wäre Politikfremd und Dumm als das man mich ständig
bevormundet.
Dir ja, aber mir vielleicht nicht... also ich meine... ich finde, sie sollen lieber die Leute (einschl. mich) bevormunden, bevor aus Politikverdrossenheit und Dummheit sinnlose Entscheidungen getroffen werden.
Was ich sagen will... das, was ich bei Volksabstimmungen befürchte, ist schlimmer als das, was ich bei Parlamentsabstimmungen befürchte.

Bye
g-henna

So was "könnte" man auch mit Diktatur beschreiben,
Scheinwahlen und Bevormundung.

Wenn ich schon Fehler ausbaden soll,
möchte ich selbst dafür Verantwortlich sein.

Bin halt lieber Täter als Opfer!

Savar · Beitrag von **Savar** » 04.06.2005 11:14:06

wobei g-henna ja nicht unrecht hat.. ich meine immer dann wenn etwas sehr kompliziert wird (und das ist Politik leider) ist es teilweise nicht möglich die Masse (die "unwissenden") darüber entscheiden zu lassen, da die Objektivität fehlt.. ob das nun gut ist oder nicht, kann ich nicht sagen. Und ob unsere Politiker objektiv sind.. ähem.. naja gut...

aber vergleichbar ist es, als wenn du SysAdmin in ner Firma bist, dein Netz noch nicht voll konfiguriert ist (vielleicht nen Crash, Systeme laufen noch nicht sauber) und die Belegschaft sagt, dass das Netz scheiße ist und ein anderes her soll.. und der Chef gibt der Masse recht... was sagt der SysAdmin?... Blödsinn, es muss nur was geändert werden..

hmm.. ist irgendwie alles ziemlich doof..

TCA · Beitrag von **TCA** » 04.06.2005 11:20:20

@Savar

Du setzt voraus das die Politiker ,
selbstlos für das Allgemeinwohl handeln.

Ein Admin will seinen job gut machen,
ein Politiker sich anscheinend nur die Taschen vollstopfen.

Savar · Beitrag von **Savar** » 04.06.2005 11:25:21

TCA hat geschrieben:@Savar

Du setzt voraus das die Politiker ,
selbstlos für das Allgemeinwohl handeln.

Ein Admin will seinen job gut machen,
ein Politiker sich anscheinend nur die Taschen vollstopfen.

setz ich zwar vorraus, aber sage nicht das dem heutzutage so ist... das eine ist Modell, das andere die Realität, also sei bitte fair!

Und ein Admin will seine Sache gut machen.. ja aber es gibt auch schwarze Schafe, genauso wie es weiße Schafe bei den Politikern gibt.. du verallgemeinerst ganz schön...

Beitrag von **KBDCALLS** » 04.06.2005 11:35:44

Zu mal bei vielen Politikern den Eindruck gewinnen kann die wissen garnicht worüber sie entscheiden, und viele auch nach der Devise handeln . Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern. Beispiel:

Struck. Wie die SPD noch nicht an der Regierung war da hat sich ebend jener Herr Struck gegen den als Bombodrom bekannten WITTSTOCKER LUFT- UND BODENÜBUNGSPLATZ eingesetzt, und jetzt möchte er ihn am liebsten erweitern.

g-henna · Beitrag von **g-henna** » 04.06.2005 12:05:22

Hi!

KBDCALLS hat geschrieben:Zu mal bei vielen Politikern den Eindruck gewinnen kann die wissen garnicht worüber sie entscheiden, und viele auch nach der Devise handeln . Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.

Bei Bürgern anders?

Bye
g-henna

TCA · Beitrag von **TCA** » 04.06.2005 12:05:52

Savar hat geschrieben:
setz ich zwar vorraus, aber sage nicht das dem heutzutage so ist... das eine ist Modell, das andere die Realität, also sei bitte fair!

Und ein Admin will seine Sache gut machen.. ja aber es gibt auch schwarze Schafe, genauso wie es weiße Schafe bei den Politikern gibt.. du verallgemeinerst ganz schön...

Das Modell wäre ja auch soweit OK wenn die Meinung der Bürger vor den
Interessen der Politikern stünde, obwohl ich denke das eine Volksabstimmung
die Variable wäre, die dadurch das sie nur schwer vorhersehbar ist, die
Politiker unter Druck setzten würde.

Ich muß ja verallgemeinern, wir wollen hier ja nicht jeden Politiker einzeln bewerten.

Lohengrin · Beitrag von **Lohengrin** » 12.09.2006 11:50:38

TCA hat geschrieben:Habe gerade zufällig noch einen Artikel in der Wikipedia zu Thema gefunden.

Ratifikation des Vertrages über eine Verfassung für Europa in Deutschland

Man beachte die Feinheiten:
Verfassung für Europa, Grundgesetz für die Bundesrepubil Deutschland, Nationalhymne für die Bundesrepublik Deutschland.
Andererseits gibt es Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika, Lied der Deutschen.