Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Piraten"?

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desputin
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Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Piraten"?

Beitrag von desputin » 15.02.2017 13:22:53

Hallo Ihr,

ausgehend von diversen sehr ernüchternden Erfahrungen mit den politischen Parteien hierzulande, gitbt es im Rahmen einer in Gründung befindlichen "Basisdemokratischen Partei" Überlegungen, wie man das Parteienystem reformieren könnte.
Es sollen hierbei einige Innovationen und politischen Schwerpunkte der Piraten übernommen werden.

Auf dieser Seite der "Basisdemokratischen Partei" wird dargestellt, wie wir uns das vorstellen:
http://politikvonunten.org/BDP/

Hier werden außerdem die Grundzüge der Basisdemokratie definiert - um zu verhindern, daß Machtpolitiker sich an der Spitze einer solchen Partei festsetzen und wirklich alle Entscheidungen auch demokratisch und transparent erfolgen:
http://politikvonunten.org/BDP/?page_id=744

Das letzte Wort über die Grundsätze, die politische Richtung und die Struktur ist noch nicht gesprochen. Wenn Ihr also mitgestalten wollt, wenn Ihr auch keinen Bock auf Machtpolitiker und Prinzipienlosigkeit habt - und natürlich wenn Ihr das Feld für die "Neuparteien" nicht den Rechtsradikalen überlassen wollt, wäre das für Euch ja ggf. eine interessante Option. Die Partei soll so strukturiert sein, daß alle Mitglieder für alle Entscheidungen digital abstimmen können, so daß es keine räumlichen und oder organisatorisch, zeitlichen Barrieren für die Beteiligung gibt.

Es sollte allerdings einen Grundkonsens über bestimmte Werte geben, die sich in etwa so darstellen:
http://politikvonunten.org/BDP/?page_id=742
- um eine Unterwanderung oder Entkernung einer solchen Partei zu verhindern. Und hier noch ein Artikel:
http://politikvonunten.org/BDP/?p=929
...der etwas umfänglicher Begründet, weshalb wir denken, daß es einer solchen Partei bedarf.

Was meint Ihr?

Viele Grüße
desputin
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hikaru
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von hikaru » 15.02.2017 16:15:05

Gedanken zu den Grundsätzen:
Jeder Posten in der Partei rotiert nach einem fest­gelegten Zeitraum von maximal zwei bis vier Jahren. Dies gilt auch für staatliche Posten und Ämter, die durch Mitglieder der Partei eingenommen werden.
Wie wird dieser Prozess gestaltet?
Wer kommt durch welches Verfahren auf die Rotationslisten für verschiedene Positionen? Spielt dabei eine Themenkompetenz eine Rolle? Falls ja, wie wird die ermittelt?
Nettes Beispiel aus der Praxis: Wie wird verhindert, dass Putin mit Medwedew rotiert?
Und wie wird dann die Transparenz umgesetzt, die nötig ist, um das Losverfahren als unvoreingenommenes Instrument zu rechtfertigen?
Führungspersönlichkeiten werden über eine Kombination aus anonymen Bewer­bungen und dem Losverfahren bestimmt, so das gewährleistet ist, dass sich zum einen gute Inhalte durchsetzen und zum anderen jedem und jeder in der Partei unabhängig vom Charisma ermöglicht wird, Verantwortung zu übernehmen und mitzugestalten.
Wie passen "gute Inhalte" in diesen Satz und was ist das überhaupt? Einen Zufallsgenerator in den Themenfindungsprozess einzuführen erhöht nicht die Qualität der Themenauswahl, eher im Gegenteil.

Zu beiden Zitaten: Wie passen langfristige Programme in ein Schema kurzfristiger und teils zufälliger Themen- und Personalrotation?
Das Prinzip der Basisdemo­kratischen Partei soll sein, eher eine Koalition platzen oder gar nicht erst entstehen zu lassen, als zu große Kompromisse zu machen. Im Zweifelsfall sucht sich diese Partei auch außer­parla­mentarische Bündnispartner, um politische Entscheidungen her­bei­zu­führen.
Wann ist ein Kompromiss zu groß?
Wie sollen politische Entscheidungen aus einer Oppositionsrolle heraus außerparlamentarisch herbeigeführt werden? Spontan fällt mir nur Straßenkampf ein, was nicht meine erste Wahl wäre.
Politische Vorschläge oder For­de­rungen – etwa im Wahlkampf – werden unabhängig von strategischen Erwä­gungen unterbreitet – ganz gleich, ob sie nun populär sind oder nicht. Wir orientieren uns nicht auf opportunistische Art und Weise am sogenannten Median­wähler (Prinzip „Volks­par­tei“).
Der Ansatz ist zum Scheitern verurteilt. In einer Demokratie geht es immer um Mehrheitsverhältnisse. Strategische Erwägungen sind nötig, um diese Mehrheiten zu finden.
In Fällen grundsätzlichen Dissenses werden anonyme Urabstimmungen in der Partei zur Festlegung von Richtungsentscheidungen durchgeführt. Eine solche Urab­stimmung kann digital von jedem Parteimitglied zu jeder Zeit eingefordert werden, sofern er oder sie 25 UnterstützerInnen hat.
Ich sage ein riesiges Trollproblem voraus.
Die basisdemokratische Partei und alle ihre Mitglieder sind der Transparenz und der Ehrlichkeit verpflichtet. Es gibt keine geheimen Absprachen. Nicht über Strategien, nicht über Strukturen, nicht über Richtungs­ent­scheidungen.
Alle relevanten Informationen, Strategien, Arbeitspapiere und Protokolle werden im Internet ver­öffentlicht – und es werden Sitzungen als Stream bzw. Internetvideo – oder in Form aus­führlicher Proto­kolle – zeitnah oder live im Internet bereit gestellt.
Das passt nicht zu den immer wieder erwähnten anonymen Abstimmungen. Wie soll ein Ausschussmitglied geheim seine Stimme abgeben, wenn vorher sein gesamter Entscheidungsfindungsprozess als Livestream veröffentlicht wurde?
Für Grundsatzentscheidungen sollen Instrumente wie „Liquid Democracy“ zur Anwendung kommen. Jedes Parteimitglied muss sich bei solchen Abstimmungen beteiligen.
"Muss" ist ein sehr starkes Wort. Was ist, wenn ich als Parteimitglied verhindert, oder einfach zu einem bestimmten Thema inkompetent bin?
Alle Personen in dieser Partei die ein Amt bekleiden, müssen nachweisen, daß keine Interessen­konflikte mit anderweitigen Tätigkeiten bestehen.
Wie sieht dieser Nachweisprozess aus und wie passt er zu der vorher erklärten Anonymität?


Die politischen Leitlinien sind mir insgesamt zu schwammig. Gut, es sind Leitlinien und kein Wahlprogramm. Aber in die Stichpunkte kann so ziemlich jede politische Richtung hineininterpretieren was sie will. Das schafft keine Sicherheit gegen U-Boote oder auch nur einen klaren Anreiz für potenzielle Wähler mit halbwegs klaren Vorstellungen.
Insgesamt scheint mir der Fokus der Partei für ihre Ansprüche zu klein. Wenn man soziale und ökologische Belange vor Wirtschaftliche stellen will, dann geht das nur in einer internationalen Bewegung, denn man muss der Wirtschaft die Möglichkeit nehmen, vor den zwangsläufig steigenden Kosten (u.a. einfach mal normale Steuern zahlen) in andere Länder zu fliehen.

Zuguterletzt möchte ich anmerken, dass ich das Banner "unglücklich" finde. "Freiheit" mit einem Einkaufskorb zu symbolisieren (Freihandel?), "Wahrheit" mit einem Fernseher (Orwell), "Sicherheit" mit einem Panzer, "Freundschaft" mit einem (a)sozialen Netzwerk, (vermutlich) moralische "Werte" mit einem Eurozeichen und "Transparenz" mit einer Überwachungskamera (Wer soll für wen transparent werden?) erscheint mir schräg.
Hättest du dir nicht vorher so viel Arbeit mit dem Text gemacht, dann hielte ich das für einen verfrühten Aprilscherz.

P.S.: Eine Rechtschreib- und Grammatikkorrektur könnte man mal über die Website schicken.

BenutzerGa4gooPh

Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 15.02.2017 17:05:43

Gibt einige, die sich Gedanken machen:
http://www.demokratiezentrum.org/themen ... delle.html
http://www.oekonomenstimme.org/artikel/ ... ettstreit/
Über Modelle müsste man sich zuerst Gedanken machen!

Eine neue Partei? Wozu? Seit 1949 wechseln sich 2 Parteien ab. Die Mehrheit der Wähler ist gut bürgerlich satt und zufrieden und bequem, hat Kredite und Familie und Verpflichtungen und noch mehr Schiss. Was man hat, weiß man, was man kriegt nicht. Die 2 Parteien werden deshalb weiter regieren. Ist übrigens in vielen Ländern genau so.

Der Werdegang einer neuen, alternativen Partei ist so: Unzufriedenheit, neue Oppositionspartei, Enttäuschung der Wähler, Unzufriedenheit .. wieder von vorne, Ringelreihe. Noch fieser, wenn die Oppositionspartei ihre Ideale aufgibt, um mit regieren zu können. Siehe Grüne. Die Linken bewirken leider auch nichts. Noch eine wirkungslose Partei im Ringelspiel um Oppositionssitze?

Oder man fängt doch bei den Modellen an. Aber wer hat Kraft und Mut, diese zu verändern? Eine Minderheit, die Mehrheit nicht, die ist satt und wohlhabend und ängstlich vor jedweder Veränderung. Die machthabenden Parteien wollen keine Veränderung, hätten ja schon lange was tun können und wer saegt schon am eigenem Stuhl? Wie also kommt eine Minderheit an die Macht? Die jüngere Geschichte und deren "Frühlinge" zeigen es. Manchmal kommt danach auch Winter. Ein Generalstreik als friedliches Mittel funktioniert hier wegen der satten und feigen Mehrheit nicht.

Tja desputin, wer A sagt ... und kein B ... ändert gar nichts. Eine neue "P"artei fängt nicht mit "B" an. :wink:

Die einzige friedliche Chance wäre eine neue Partei der Mitte. Nicht alle Gutmenschen fühlen sich von Pseudo-Christen und Pseudo-Sozialen (und Pseudo-Demokraten überhaupt) gut verarscht. Wegen der allgemeinen Angst der wohlhabenden Mitte (Mehrheit) vor Veränderung muss das beabsichtigte wahre Ausmaß des Umkrempelns nach Machterhalt zuvor geheim bleiben. Akzeptable Verarsche für die mittleren Wähler? Macht nichts, wer die Legislative hat, bestimmt über die Exekutive und die Feigheit der Mitte hatte ich bereits festgestellt. Ebenso auch das Dritte Reich und 40 Jahre DDR. (Die DDR war pleite, 1953 haben alle ganz fix den Schwanz wieder eingezogen. Was, wenn die NVA 1989 Schießbefehl erhalten hätte?! Glücklicherweise Staatspleite und Zerfall des Ostblockes / Warschauer Pakt.)
Ein cleverer Staat bestimmt auch seine Multimediakratie! Angedrohtes Werbeverbot (Gründe lassen immer finden) und auch die Privatsender kriechen in jedes geforderte Loch.

Trump war vor der Wahl wohl etwas netter zu den Medien. Das bei irgendwelchen (un)demokratischen Spielereien vor Machtergreifung beachten. "Luegenpresse" geht schon mal gar nicht. Mehr "Basisdemokratie" und "Transparenz" als Worthuelsen könnten der richtige Ansatz - Richtung Mitte sein. Ehrlichkeit und Offenheit keinesfalls: Die feige Mitte (Wahlvolk) hat Angst vor größeren Veränderungen. Wie du das nun mit deinem Gewissen in Einklang bringst, will ich gar nicht wissen!

Ein ehrlicher Putsch, neuerdings als "Frühling" bezeichnet, hat wohl auch was für sich. :mrgreen:

Tja, hoffentlich habe ich die richtigen Schlussfolgerungen aus der jüngeren Geschichte und historischen Threads gezogen ...

Nachtrag:
Zitatepflueckerei wegen Kritik an Einzelsaetzen trübt Blicke auf den Zusammenhang. Haben Zitate leider so an sich. :wink:
Zuletzt geändert von BenutzerGa4gooPh am 15.02.2017 18:35:46, insgesamt 5-mal geändert.

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weshalb
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von weshalb » 15.02.2017 18:04:05

In meinen Augen brauchen wir weder Parteien noch eine Regierung. Parteien oder einzelne Mitglieder dieser können niemals die Interessen der Gemeinheit vertreten, zumal das Missbrauchspotenzial durch Korruption gang und gäbe ist. Die meisten Ämter kann man sich ebenfalls auch gleich sparen.

Phantastisch wäre eine alleinige Entscheidungsgewalt des Volkes durch Volksentscheide, wobei auch hier ein Grundgesetz Priorität haben sollte. Die Thematiken sollten ausführlich durch unabhängige Fachleute bsp. Wirtschaftsweise dem Volk erörtert werden.

Es ist utopisch, aber man wird ja wohl noch träumen dürfen. Weg mit der herrschenden Klasse und irgendwelchem Parteienkraut!

scientific
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von scientific » 15.02.2017 18:10:57

Und Politiker ohne Charisma gibts schon genug. Warum institutionalisieren, was jetzt schon Mist ist?

Was macht man mit Menschen nach 15-20 Jahren, die ihr Leben und ihre Karriere einer Partei gegeben haben?
Einfach ausscheiden? Sich selbst überlassen, oder in 20 Jahren doch über Versorgungsposten nachdenken...

Die Grünen in Österreich pflegten da eine Zeitlang streng nach ihren Grundsätzen zu agieren und haben da ein paar altgediente ziemlich böse "entsorgt"... Das ist menschlich nicht sehr fein... Mit 5o auf die Straße gesetzt zu werden...
dann putze ich hier mal nur...

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https://github.com/xundeenergie

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deb http://debian.xundeenergie.at/xundeenergie testing main

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 15.02.2017 18:19:16

scientific hat geschrieben:Was macht man mit Menschen nach 15-20 Jahren, die ihr Leben und ihre Karriere einer Partei gegeben haben?
Weiter gut bezahlen! Nebst Dienstwagen, Chauffeur und Sekretär(in). Auch wenn er/sie ein Familienmitglied oder "Spezl" ist.
Heit is a Spezl oft a Synonym fia an guadn Bekanntn und ned fia an guadn Freind. Da "spezielle Freind" hod sogor aa no a negative Bedeitung dazua kriagt. Freindalwirtschoft (Vettanwirtschoft, Hawarei) in da Politik nennt ma aa Spezlwirtschoft.
https://bar.m.wikipedia.org/wiki/Spezl
Sparen müssen immer "die Anderen". :hail:

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von scientific » 15.02.2017 18:46:45

Waw hältst du von einer einfachen Mandatsfunktion?
Oder geht grad die Neidphantasie mit dir durch?

Sag einem 50jährigen Elektriker, er solle ab jetzt etwas völlig anderes - Sorftwareentwicklung z. B. machen, weil er jetzt schon viel zu lange Elektriker war...

Ist nicht ganz fair. Oder?
Warum soll man das mit einem Politiker machen dürfen?

Ist dir überhaupt bewusst, dass Politiker sein auch lange gelernt sein will?
Deren MS-Hobbyadmins deren einzige Professionalität in "Neuinstallieren" erschöpft ist, haben wir viel zu viele in der Politik. Und eine Planungssicherheit, dass du nach 3 Perioden (15-20 Jahre) auf der Straße stehst, zieht halt auch nicht unbedingt kluge Köpfe in Amt und Würden, sondern eher solche, die per Parteitagsbeschluss charismafrei und verstockt sein dürfen...

Die Antwort auf die Trumps und Orbans dieser Welt sind mit Sicherheit keine Apparatschiks, die ihre Ideen vom Parteiplenum bekommen...
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von OppaErich » 15.02.2017 18:50:20

Vergiss es ! Vielleicht in 30 Jahren nochmal versuchen. Noch plappern die Massen einfach nach was sie im Fernsehen hören.

Ob die Freiheit im Internet solange überlebt muss man auch noch abwarten. Es wird ja reichlich an der Zensur gearbeitet.

Bin froh schon über 50 zu sein, allzu lange muss ich das hier nicht mehr ertragen...

Hätte vielleicht erst lesen sollen, Jana hat alles gesagt.

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von scientific » 15.02.2017 18:53:57

Btw... Ich finde Basisdemokratie ausgezeichnet. Aber eine Partei, die sich um langgediente Mitglieder nicht schert, die Glanz und Charisma von Frontmenschen zu verhindern versucht, die per se Politiker als Maden im Speck siehst (also grundsätzlich ihre eigene Existenzberechtigung in Frage stellt) und die Macht als etwas negatives und zu bekämpfendes ansieht, bekommt meine Stimme sicher nicht.
Solcherart schizophrene Idioten rennen zuviele herum.

Um gestalten zu können benötige ich soviel Macht wie möglich.
Geld ist bloß ein Mittel zum Zweck.
Das Handwerk - und dazu zählt für mich die Politik - muss erlernt und gepflegt werden.
Und Macht braucht kontrolle - nicht bloß Trolle im selben Futtertopf.
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 15.02.2017 18:54:17

scientific hat geschrieben:Sag einem 50jährigen Elektriker, er solle ab jetzt etwas völlig anderes - Sorftwareentwicklung z. B. machen, weil er jetzt schon viel zu lange Elektriker war...
Ist nicht ganz fair.
Fair wohl nicht. Aber auf dem Arbeitsmarkt, im politisch gewollten Jobcenter, Agentur für Arbeit durchaus üblich!!!
Ich habe was gegen Vorteilsnahme im (und durch) Amt. Auch im erweiterten Sinne.

Ist kein Idealzustand, wenn manche gleicher als gleich sind. Den Elektriker hat ein regierender Politiker insofern interessiert: "Fördern durch Fordern"!!! (Hartz4). Die Politiker haben sich besser gesichert ....

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von scientific » 15.02.2017 18:58:42

Weißt du, anstatt jenen zu geben, die es brauchen, stellen wir lieber Gleichheit her, indem man jenen noch nimmt, die noch haben...

DAS ist Neidgesellschaft. Lieber fordern, dass Beamte Privilegien gestrichen werden, statt sich selbst in starken Gewerkschaften zu organisieren... Dumm. Einfach nur dumm. Und arm...
dann putze ich hier mal nur...

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 15.02.2017 19:09:21

Dumm und arm ist vor allem, persönlich und beleidigend zu werden! Damit erreichst du eher das Gegenteil des Beabsichtigten! Keine Gewerkschaft interessiert sich für Arbeitslose!

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von TRex » 15.02.2017 19:15:35

Außer die NSDAP AFD, die machts für die armen Arbeiter wieder besser.

Reudiger Kommentar meinerseits zur der Demokratiesache: für direkte Volksentscheide sind wir doch in der Masse viel zu doof und uninformiert. Man kann sich informieren, ja - aber wer macht das schon? Und nein, ich will keine Umfrage hier im Forum, die ist sicherlich nicht repräsentativ.
Jesus saves. Buddha does incremental backups.
Windows ist doof, Linux funktioniert nichtDon't break debian!

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von scientific » 15.02.2017 19:22:09

Standardantwort...
Die Sozialdemokratie hat vor 100 Jahren gezeigt wie das geht. Sich um jene zu kümmern, die es brauchen.

Die Konzepte mögen heute etwas danebengreifen, aber die Idee würd schon noch passen.

Grundvorsorge im Umfeld einer völlig veränderten Arbeitswelt, wo tatsächlich nur mehr ein Bruchteil der Beschäftigten benötigt werden, und Wertschöpfungen die im menschenfreien Raum stattfinden erfordern Konzepte reduzierter Arbeitszeiten bei vollen Löhnen für möglichst viele von uns.

Aber da geb ich bitte denen die brauchen.
Nur zu fordern, dass die scheiß Politiker und Privilegienritter zuviel kriegen und man denen wegnehmen muss (während die großen Wohlstandsflüsse ganz woanders kanalisiert sind) ist eine sehr dünne Klostersupper von Menschen mit Mangelgedanken im Hirn und ohne Vorstellungsvermögen über den Reichtum und die Schönheit der Natur.
dann putze ich hier mal nur...

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 15.02.2017 19:40:45

scientific hat geschrieben:Nur zu fordern, dass die scheiß Politiker und Privilegienritter zuviel kriegen und man denen wegnehmen muss (während die großen Wohlstandsflüsse ganz woanders kanalisiert sind) ist eine sehr dünne Klostersupper von Menschen mit Mangelgedanken im Hirn und ohne Vorstellungsvermögen über den Reichtum und die Schönheit der Natur.
Mal davon abgesehen, dass es nicht meine sondern deine "phantasievollen" und unsachlichen Worte sind: Was glaubst du wohl, würde dem Elektriker oder Hartz4 passieren, wenn die Alterssicherung für deinen angesprochenen alten Elektriker und dich als offenbaren Beamten oder Politiker per Gesetz gleich sein müsste? Stichwort Bedingungslose Grundsicherung/Alterssicherung oder ähnliches. Die Politik würde leicht absehbar ganz schnell reagieren. Ohne Gewerkschaft, Demos, Randale, AFD. :mrgreen:

Und was glaubst du, wer die Wertschöpfung/Bruttosozialprodukt für Beamte und Politiker erarbeitet? Des Weiteren möchte ich arg bezweifeln, dass alle Verwaltungsstellen nötig sind. Ich brauche u. a. weder einen, der mich bespitzelt noch habe ich jemanden nach Afghanistan oder Mali entsandt! (Kannst ja mal einen internationalen Vergleich Verwaltungsstellen vs. produktive Stellen recherchieren.) Arbeitsämter, Jobcenter voller Mitarbeiter, dafür wenige Stellen, von denen man/frau einigermaßen leben kann. "Prekäre" Stellen sind mehr. Wer hat prekäre Stellen geschaffen, wer setzt sie oft erbarmungslos durch? Also warum besser bezahlt als Handwerker, besser im Alter gesichert?

Schaffe (gesetzliche) Einheitlichkeit und es tut sich was - Richtung Ausgleich. Geld muss ja irgendwo herkommen! Ohne Einheitlichkeit haben die Wohlhabenden keinen Grund, abzugeben oder andere in ihrem Streben nach menschenwürdiger Absicherung im Alter / bei Arbeitslosigkeit irgendwie zu unterstützen. Altersarmut wird welche Berufsgruppen betreffen? Wer hat diese gesetzlich geschaffen? Wer setzt sie erbarmungslos durch? Ein Riss geht um in Deutschland ...

Über die vielen leeren Abgeordnetenplaetze bei Abstimmungen könnte man nachdenken. Damit über die Anzahl notwendiger Hintern und deren (zuviel bezahlte?) Besitzer. Müssen Abgeordnete Krankenscheine vorlegen? Bei entsprechenden Regeln analog Wirtschaft würden vlt. weniger Abgeordnete benötigt. :roll:
Zuletzt geändert von BenutzerGa4gooPh am 15.02.2017 20:16:07, insgesamt 1-mal geändert.

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