Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Piraten"?

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desputin
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von desputin » 18.02.2017 19:18:19

@Jana66 und @OppaErich @TRex:
Danke für die Antworten und die Links, die schauen wir uns an!
Euren Pessimismus möchte ich so auch nicht teilen. Natürlich sind die meisten Menschen in unserer Gesellschaft materialisitisch und wollen lediglich ihre Schäfchen ins Trockene bringen. Aber was ist denn die Alternative? Nichts tun? Keinen Versuch wagen?
Nein! Wir müssen die parlamentarisch-repräsentative Demokratie reformieren. Sonst fliegt sie uns um die Ohren - siehe Reichsbürger, PEGIDA etc. Insbesondere muß auch das Bildungssystem umgekrempelt werden, weil wir mit technokratischer Wissensvermittlung nicht weiterkommen.

Und wir sind die einzige Partei, die ein durch und durch humanistisches Bildungssystem ohne Wirtschaft und orientiert an der Reformpädagogik fordert...
Eine neue Partei? Wozu? Seit 1949 wechseln sich 2 Parteien ab
Das sehe ich nicht so, schau Dir mal die Prozentzahlen der "Volksparteien" in den letzten 15 Jahren an, die zeigen klar nach unten. Die kleinen Parteien hingegen werden größer. Dieser Trend ist ungebrochen.
@Jana66:
Danke für Deine positive Rückmeldung. Ja klar, das Banner ist IRONIE? Wie kann man das denn anders verstehen?! Ein Einkaufswagen und Freiheit - das würden sich ja nichtmal Amazon, Apple oder Zalando trauen sich auf ihr Banner zu schreiben.
Ich verstehe allerdings Deinen "ungefragten Rat" nicht ganz.
@scientific:
"Das ist menschlich nicht sehr fein... Mit 5o auf die Straße gesetzt zu werden..."
Hm, ja, das stimmt sicherlich, aber es geht ja bei einer Partei um das "Große Ganze" und nicht darum, sein oder ihr "Pöstchen" für alle Ewigkeit zu behalten. In einer Basisdemokratischen Partei wird es ohnehin keine Leute geben, die sich so lange an der Spitze halten und ihr gesamtes Leben darauf eingerichtet haben. Die Leute MÜSSEN ja nicht das ganze Leben den selben Job machen, oder?

Es geht ja auch darum die Aspekte von "gute Leute" und Machtkonzentration gegeneinander abzuwägen. Und ich glaube, es ist schlimm, wenn Berufspolitiker zu viel Macht im Laufe ihrer Karriere erlangen. Schau sie Dir doch einfach mal an die Schäubles, Kretschmanns, Gysis etc. Sie haben alle zu viel Macht.

Wir sind außerdem für einen Super-Sozialstaat, der auch das Problem der Beschäftigungslosigkeit mal grundsätzlich angeht und zugibt (wie Du ja auch schon festgestellt hast), daß viele Jobs einfach überflüssig sind, die Menschen aber dennoch sinnvolle und auskömmliche Beschäftigung haben müssen - Egal wie ihr "Marktwert" auf dem Arbeitsmarkt ist.

@TomL:
Und dazu Grundversorgung wie Energie, Wasser, medizinische Versorung und Alterssicherung in Stiftungsmodelle übertragen, die keine Gewinne erwirtschaften
Einer von unseren politischen Vorschlägen ist, Genossenschaften günstiger zu besteuern als gewinnorientierte Unternehmen. Das geht in genau diese Richtung.
ein weiterer Versuch, der auch nur in Bedeutungslosigkeit endet und mit Wirkungslosigkeit fehlschlagen wird.
vs.
Mich stört an dem Projekt BDP die Tatsache, dass es intellektuell demontiert wird, bevor es auch nur den Hauch einer Chance bekommt
Ja, was denn nun? Willst Du unser Konzept als wirkungslos bezeichnen oder stört Dich die Demontage?
Wer soll die Reform des "Systems" sonst angehen. Alle Bewegungen wurden in der Geschichte am Anfang belächelt. Du hast ja offenbar selber keinen Bock auf "Macker", die den Betrieb durch ihren Narzißmuß lahmlegen. Aber genau das Problem wollen wir mit unserem Konzept (ja, es ist noch nicht fertig, da erst ein Paar Wochen alt) verhindern. Das ist ja einer der wesentlichen Grundansätze.

@minimike:
Im alten Griechenland wurde die Abgeordneten per Los dazu verdonnert Abgeordneter zu sein
Genau, wir wollen das auch probieren mit der Zufallswahl, damit die demokratischen Vertreter eben keine "Aristokraten" sind.
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TomL

Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von TomL » 18.02.2017 20:21:20

desputin hat geschrieben:
ein weiterer Versuch, der auch nur in Bedeutungslosigkeit endet und mit Wirkungslosigkeit fehlschlagen wird.
vs.
Mich stört an dem Projekt BDP die Tatsache, dass es intellektuell demontiert wird, bevor es auch nur den Hauch einer Chance bekommt
Ja, was denn nun? Willst Du unser Konzept als wirkungslos bezeichnen oder stört Dich die Demontage?
Das eine bedingt das andere... es bleibt wirkungslos, weil Euch die Mittel fehlen, um sich effektiv gegen die von außen (also von außerhalb eurer Partei, das meint aus der anderen Politik-Landschaft) kommende Demontage zu wehren. Und es bleibt wirklungslos, weil Euch die Mittel fehlen, mit einem Paukenschlag mitten in der Wahrnehmung der breiten Masse zu landen. Die passenden Themen dazu habt ihr, ihr bringt sie nur nicht unters Volk, so das in der Masse ein Hoffnungsschimmer geweckt wird, DENEN DA gehörig in den Arsch treten zu können. Mein Stimme hättet ihr, ebenso wie die Partei Volksabstimmung, oder die Tierschutzpartei... wenn ich auch nur bei einer davon hoffen könnte, dass sie genügend Stimmen bekäme, um für Veränderungen sorgen zu können.

Nun stehe ich vor der ätzenden Wahl, mich für ein mir wichtiges Thema entscheiden zu müssen. Stimme ich für die AFD, weil ich kompromisslos gegen diese Migrationspolitik und gegen diese kultur-inkompatible Zuwanderungspolitik bin, und dagegen, dass (heute) in Oberhausen durch einen Herrn Yildirim und den hier in ihrer Exil-Türkei lebenden Türken Türkei-Innenpolitik gemacht wird? Oder stimme ich für die Linken, weil ich rigoros gegen diese globale militärisch-aggressive Wirtschaftspolitik und der immer weiter vorangetriebenen Überwachung bin, wo aktuell die Banlieus wieder nur dazu instrumentalisiert werden, weitere rigide Maßnahme gegen die eigene Bevölkerung zu etablieren, und der immer schlimmer werdenden Sozialpolitik, durch die man hier bei uns im Ort immer mehr Rentner beim Flaschensammeln sehen kann?

Ich befinde mich in dem unerträglichen Dilemma, unbedingt wählen zu wollen, um gegen DIE da zu stimmen. Aber ich muss mich zwischen Pest und Cholera entscheiden, für das, was mir wichtig ist und gleichzeitig andere mir gleichermaßen wichtige Aspekte dabei "verraten". Ein neues Parteikonzept wie Eures wäre eine Alternative.... wenn es Euch gelingt, mehr als nur uns paar Hansels hier im Debian-Forum und andere vergleichbar begrenzte Zuhörerschaft zu erreichen. Aber das geht nur mit ordentlich Kohle. Und deswegen glaube ich, dass es bedeutunglos bleibt. Es wird sich meiner Meinung nach gar nichts ändern. DIE da werden das zu verhinden wissen. Und wenns mal tatsächlich etwas voran gehen würde, fehlt Euch schlichtweg die Erfahrung, z.B. mit bestellten Aufrührern in den eigenen Reihen fertig zu werden. Das endet dann in einem mehr oder weniger peinlichen Medienspektakel, welches die ANDEREN dann genüsslich ausbreiten. Bitte entschuldige meine fatalistische Einstellung... aber je älter man wird, umso früher erkennt oder erahnt man Entäuschungen.

Trotzdem alles Gute und viel Glück. Schafft ihr es, von der Bevölkerung insgesamt wahrgenommen zu werden, werde ich Euch in meine Überlegungen einbeziehen.

BTW: Ich empfinde Euer Banner nicht als "gelungene Ironie", sondern vor dem gegebenen Hintergrund eher als kontraproduktiv, wie einen unlustigen Scherz unreifer Kinder. Wenn Ihr so alte Säcke wie mich erreichen wollt -und ohne uns alte Säcke gehts nicht, denn wir sammeln die Flaschen- würde ich das Banner noch mal überdenken.

Ozelot
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von Ozelot » 18.02.2017 21:26:53

Nur zwei Cents von mir:
- Die Zeit, in der wir in Deutschland am meisten Basisdemokratie hatten, war 1933-39.
- Erdogan ist gerade dabei, basisdemokratisch Demokratie und Rechtsstaat abzuschaffen.
Die Form macht nicht den Inhalt.

BenutzerGa4gooPh

Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 18.02.2017 21:40:04

desputin hat geschrieben:Ich verstehe allerdings Deinen "ungefragten Rat" nicht ganz.
Jana66 hat geschrieben:ungefragter Rat:
-Wer besser als andere sein will, muss besser als andere sein.
...
Frei nach Heinrich Heine: "Ich weiß, sie predigten öffentlich Wasser und tranken heimlich Wein." Daran sind vor allem Missionare (vor allem im erweiterten Sinne) gescheitert, sollte euch nicht passieren. :wink:
Ansonsten viel Erfolg, vor der Wahl schaue ich mal wieder bei Eurer Website vorbei.

TomL

Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von TomL » 18.02.2017 22:50:33

Ozelot hat geschrieben:Nur zwei Cents von mir:
- Die Zeit, in der wir in Deutschland am meisten Basisdemokratie hatten, war 1933-39.
- Erdogan ist gerade dabei, basisdemokratisch Demokratie und Rechtsstaat abzuschaffen.
Könntest Du mir bitte kurz erklären, wie der Zusammenhang der beiden von Dir genannten Protagonisten, die sich mit Demagogie und Propaganda zu Alleinherrschern mit der ultimativen Befugnis zu "Grundsatzentscheidungen" aufgeschwungen haben bzw. aufschwingen wollen, zu dem folgenden Absatz ist... bzw. wie man diesen Widerspruch widerlegen kann?
desputin hat geschrieben:Na ja, ein Politiker, dessen Amt rotiert, muß sich nicht so viel um seine Wiederwahl kümmern, sondern kann sich auf die Inhalte konzentrieren. Die Grundsatzentscheidungen kann er ohnehin nicht selber treffen, sondern die werden basisdemokratisch getroffen.
Dabei vermute ich, dass sowohl der von damals als auch der von heute beide die Rotation nicht im Sinne hatten/haben.... oder?

Ozelot
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von Ozelot » 19.02.2017 01:31:22

Keine Sorge, ich habe nicht gesagt die Basisdemokratische Partei sei das gleiche wie die Demagogen. Basisdemokratie und Rotationsprinzip sind zwei verschiedene Themen. Nur zu dem ersten wollte ich zeigen: de so beliebte Basisdemokratie ist manchmal eine ziemlich problematische Sache. Nun hast Du aber einen Punkt: Du sagst, Basisdemokratie funktioniert genau dann, wenn auch das Rotationsprinzip eingehalten wird.

Das überzeugt mich zwar abstrakt, aber ich kann mir das in der politischen Realität nicht als funktionsfähig vorstellen. Erstens glaube ich, daß die Piraten ein gutes Beispiel dafür waren, warum selbst gut gemeinte Basisdemokratie nicht funktioniert. Ok, auch die rotierten nicht nach dem genannten Prinzip. Aber sie waren an dem Machtvakuum schon relativ nahe dran, das hier mit dem Rotationsprinzip erzeugt werden soll.
Die politische Realität ist erstaunlich ähnlich in der römischen Republik, bei den Habsburgern oder heute: Es sind immer hochkomplexe Spiele zwischen Personen und Positionen - nicht zwischen Ideen (Inhalten). Das ist so, weil Ideen alleine wirkungslos sind solange sie kein Projekt von jemandem sind. Und nur Personen können Projekte haben, und Projekte brauchen Durchsetzungsvermögen. Das ist im DLRG Ortsverein oder in der AntiFa nicht anders als im Bundestag. Themen, Interessen und Mehrheiten werden organisiert. Mächtig werden die, die sich die Hacken ablaufen, vielleicht Charisma haben, strategische und kommunikative Intelligenz und Willen besitzen. Und die anderen sitzen dann da und schimpfen machtlos vor sich hin.

Wir stellen uns das Spiel immer abstrakt vor und schauen dann aus der Vogelperspektive drauf, als müßten wir nur bestimmen, wie es richtig gehen soll. Aber der Witz ist, daß es diese Vogel-Allmachts-Position nicht gibt (noch nicht).

Und bevor das Geschrei losgeht: Das heißt jetzt nicht, daß strategisches Agieren immer ok ist, auch nicht, daß wir pessimistisch sein müssen.. den Teil der Diskussion wollte ich eigentlich auslassen. In den von mir beschriebenen Bahnen sind schon sehr gute und sehr schlechte Sachen zustandegekommen. Ich denke nur, etwas anderes wird nicht funktionieren. Menschen waren schon immer stärker als die Regeln, die sie sich geben.


Kleines Gedankenspiel dazu: Stellt Euch vor, die Smalltalkszene des DF würde eine Partei gründen, weil wir finden, daß wir alle uns ungefähr über das gleiche empören. Wenn es dann darum ginge, diese Partei aufzubauen, sich auf Forderungen, Formulierungen und Prioritäten zu einigen - würde das schon unter den 10 üblichen Verdächtigen hier ein heilloses Durcheinander (siehe viewtopic.php?t=beliebig). Im besten Fall übernimmt einer die Führung, findet halbe Konsense (die seiner Meinung immer ein wenig näher stehen als dem Durchschnitt der Meinungen), beschwichtigt hier, animiert da, läßt auch mal einen blöden Vorschlag geschickt ins Leere laufen.. damit die Diskussion und die Aktionen fokussiert bleiben. Und im permanenten Wechselspiel der Kompromisse mit der "Basis" einerseits und der Öffentlichkeit andererseits könnte er (oder sie) sich als Gesicht etablieren...
aber im wahrscheinlicheren Fall würde die Sache nirgendwohin führen (siehe Piraten). Und erst recht, wenn man rotiert. Eine Politik ohne Personen, wie ihr sie hier anstrebt, ist zwar philosophisch attraktiv, aber nicht realistisch.

guennid

Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von guennid » 19.02.2017 08:02:10

@Ozelot
Klasse!
Wir stellen uns das Spiel immer abstrakt vor und schauen dann aus der Vogelperspektive drauf, als müßten wir nur bestimmen, wie es richtig gehen soll.
Sind halt Tuis. :wink:

Das mit 33-39 halte auch ich in der Überspitzung für weniger gelungen.

(edit)
Jetzt habe ich das Original endlich wiedergefunden. Brecht, Turandot, Ges. Werke 5, Frankfurt (Suhrkamp) 1967 S. 2211f. :wink:

BenutzerGa4gooPh

Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 19.02.2017 10:51:33

guennid hat geschrieben:Jetzt habe ich das Original endlich wiedergefunden. Brecht, Turandot, Ges. Werke 5, Frankfurt (Suhrkamp) 1967 S. 2211f.
:THX: Hatte mir die Zusammenfassung nach deinem ersten Hinweis gleich durchgelesen.

@ Ozelot: Dann hätte die (sanfte) Diktatur/Monarchie, wegen mir gern temporär wie im vorchristlichen Rom beabsichtigst oder Wahlmonarchie wie bei den Goten (Theoderich & Co) gewisse Vorteile bzw. wäre die effizienteste Lösung?! Insgesamt sehe ich eh wenig Unterschiede zwischen einer Diktatur zur derzeitigen Postdemokratie/Lobbyismus/Neoliberalismus/Zwei-Parteien-Herrschaft, deren Mitglieder sich kaum voneinander unterscheiden. Ausser eben einem riesigen Kosten-vs.-Effizienz-Problem, welches nur durch die hohe Arbeitsproduktivität der produzierenen Exportindustrie mit zur AP relativ geringer Entlohnung - abzüglich hoher Steuern und Abgaben künstlich/diktatorisch "im Griff gehalten" wird. Noch! In den USA spricht man schon lange sogar von "Abschaffung des Mittelstands". Die Immoblienkrise vor der Bankenkrise hatte gewisse Ursachen! Wurden schnell vergessen gemacht. Bei uns fängt es wohl mit Altersarmut an ... . Es braucht sich wohl keiner über Wähler der falschen Partei aufzuregen, Extremisten sind immer Kinder von kranken Eltern!

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desputin
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von desputin » 19.02.2017 12:02:38

@TomL:
Klar, momentan sind wir SEHR klein. Aber ausgeschlossen ist ein Erfolg nicht, denke ich - wenn z.B. Medien berichten. Die Piraten sind doch auch von sehr klein recht groß geworden.
Was uns außerdem von der Tierschutzpartei unterscheidet, ist, daß wir von vornherein keine 1-Programm-Partei sein wollen, sondern uns thematisch breit aufstellen.

Dein Liebäugeln mit der AfD kann ich nicht wirklich nachvollziehen. Verkappte Neonazis, nur weil Du mit der Flüchtlingspolitik und der Türkeipolitik der Bundesregierung nicht einverstanden bist? Das würd ich ja nicht machen.
Die Flüchtlinge alle über einen Kamm zu scheren "kultur-inkompatibel" ist auch etwas billig, findest Du nicht? Wo sollen die Leute denn sonst hin, deren Häuser ausgebombt wurden??

Und ich stimme Dir absolut zu: Unsere Bundesregierung ist schwächlich und erbärmlich, wenn es um die Türkeipolitik geht. Die Augen vor der Diktatur so zu verschließen ist einfach schlimm!
Und ja, die Sozial- und Wirtschaftspolitik ist derzeit auch eine Katastrope. Stichwort Neoliberale Agenda.
Wer Anti-Elitär und Anti-Neoliberal abstimmen möchte, wäre etwa bei der Linkspartei richtig aufgehoben - aber noch viel mehr bei einer Basisdemokratischen Partei, weil die ja auch in sich Antielitär ist - im Gegensatz zur Linken, die von einer Handvoll "Alphatieren" regiert wird.

Zum Banner: Du meinst Ironie und Sarkaßmus kommen nicht gut an bei alten Männern? Wieso?

@Ozelot:
Erstens glaube ich, daß die Piraten ein gutes Beispiel dafür waren, warum selbst gut gemeinte Basisdemokratie nicht funktioniert.
Ich glaube, die Piraten sind gescheitert, weil sie sich inhaltich überhaupt nicht einig geworden sind. Neoliberale und Linke, die einen Kompromiß über Wirtschaftspolitik finden wollen - das geht einfach nicht. Die Piraten waren außerdem insgesamt bei Weitem nicht konsequent genug mit ihren Strukturen. Sie haben sich einfach verrant und sind zerfasert. Das wird uns nicht passieren, da wir neben klaren Strukturen auch klare politisch-INHALTLICHE Leitlinien von vornherein festlegen.
Wir stellen uns das Spiel immer abstrakt vor und schauen dann aus der Vogelperspektive drauf, als müßten wir nur bestimmen, wie es richtig gehen soll
Wir versuchen einfach, dieses Geschachere von Machtmenschen zu überwinden. Warum sollten wir den Versuch nicht wagen? Scheitern können wir immer noch. Aber wer nicht wagt, kann nie gewinnen - und wird auch sonst nichts erreichen.

Dein Gedankenspiel mit den 10 Leuten aus dem Forum, die sich auf einen Nenner einigen sollen, finde ich übrigens gar nicht so abwegig. Wenn diese Leute im Rechts-Links-Spektrum etwa auf einen Nenner kommen, dann können sie im PERSÖNLICHEN Austausch, also live sicherlich ein Grundsatzprogramm aufstellen - bzw. politische Leitlinien. Und die werden dann festgezurrt. Jeder, der eintreten möchte, muß sich mit diesen Leitlinien einverstanden erklären. Damit haben wir dann eine recht gute Vorauswahl von Menschen, die sich einigermaßen einig sind. Das war wie gesagt bei den Piraten nicht der Fall.
aber im wahrscheinlicheren Fall würde die Sache nirgendwohin führen (siehe Piraten). Und erst recht, wenn man rotiert. Eine Politik ohne Personen, wie ihr sie hier anstrebt, ist zwar philosophisch attraktiv, aber nicht realistisch.
Die Leute, die durch Rotation in ein Amt gekommen sind, dürfen ja dann ca. 4 Jahre in Talkshows glänzen. Danach müssen sie dann halt abtreten. In einer schnellebigen Zeit wie der unseren dürfte das ja kein Problem sein. 4 Jahre sind eine lange Zeit.
Und unter 5 Leuten, die einen Posten durch Rotation bekommen haben (in Kombination mit anoymen Bewerbungen, um auch einen Qualitätsfilter drin zu haben), sind bestimmt 1-3 Leute, die sich in Talkshows sehen lassen können und gut schlagen.
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TomL

Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von TomL » 19.02.2017 12:14:09

Ozelot hat geschrieben:Du sagst, Basisdemokratie funktioniert genau dann, wenn auch das Rotationsprinzip eingehalten wird.
Nein, sag ich nicht. Ich weiss, dass das nicht funktioniert. Weil genau das nicht restriktiv kontrolliert und gebändigt werden kann, was auch Du in der Folge Deines Textes beschreibst... und zwar die menschliche Psyche, seine Veranlagung, mehr (Macht, Geld, Privilegien) zu bekommen, den eigenen Status Quo immer weiter zu verbessern, Egoismus. Und all das führt dazu, was ich hier schon mehrfach festgestellt habe: Macht korrumpiert letztendlich jeden. Das Fatale daran ist, dass Handeln aus dieser Position heraus -subjektiv vertreten- nie unmoralisch ist, sondern immer systemisch bedingt oder einfach notwendig. Und die, die Macht haben, korrumpieren mit Privilegien diejenigen, die diese Macht als "Gefolge" absichern. So funktioniert das überall auf der Welt.
Die individuell teilweise komplette Unfähigkeit von Menschen, trotzdem mit allen anderen hinter demokratischen Entscheidungen zu stehen, sieht man, um Dein Beispiel dieses Forums fortzuführen, an der Diskussion um "systemd". Es wird kein Versuch ausgelassen, sich gegen systemd zur Wehr zu setzen, bis hin zu solchen Statements "Ich hasse systemd". Basisdemokratie wird nicht funktionieren, weil 'wir' (das Invididuum) nur solange basisdemokratisch denken und handeln können/wollen, wie uns kein Verlust von Privilegien oder Macht droht und wie die basisdemokratische Denkweise konform zur eigenen ist. Und schlimmstenfallss wird halt das Regelwerk geändert, damit dolose Handlungsweisen der 'Mächtigen' im Anschluss Regelkonform sind.

Ich wiederhole mich, ich habe dazu mittlerweile eine sehr fatalistische Haltung und versuche deshalb, mich allein auf die Vorteile meines eigenen kleinen Seins zu fokussieren. Aber das bedeutet nicht, dass ich nicht dennoch 'hinschaue'.

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 19.02.2017 12:53:24

TomL hat geschrieben:Und schlimmstenfallss wird halt das Regelwerk geändert, damit dolose Handlungsweisen der 'Mächtigen' im Anschluss Regelkonform sind.
Nicht mal das wird per Volksbefragung/Volksabstimmung getan. Stichwort Grundgesetzaenderungen. Eine volksabgestimmte Verfassung haben wir ja leider nicht.
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html
Interessiert (warum nicht?) keinen - ausser Reichsbürger und vielleicht Basidemokraten? :wink:

Die nächste Grundgesetzaenderung - und wir haben eine legale Diktatur? Antiterrorgesetze gibt es bald, die EU-Richtlinie ist bis 2018 umzusetzen, das BND-Gesetz haben wir bereits. Die Infrastruktur ist bereits da!

Demokratie heißt m. E. Herrschaft des Volkes und nicht nur Wahl aller 4 Jahre zwischen Teufel und Beelzebub. Die Unterschiede zur Stasi-DDR verwischen immer mehr. Und der angebliche "Buergerrechtler", Stasi-Unterlagenbeauftragter, Bundespräsident Gauck war hochbezahlt sehenden Auges blind. Agenda2010-Architekt Steinmeier wird die Gesellschaft schon wegen seines Vorlebens nicht kitten. Dessen Promi-Wahl hat die Demokratie noch lächerlich gemacht. :facepalm:

Nachtgedanken von Heine zum Trost: http://www.literaturknoten.de/literatur ... nkich.html

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von TRex » 19.02.2017 15:12:42

TomL hat geschrieben:Die individuell teilweise komplette Unfähigkeit von Menschen, trotzdem mit allen anderen hinter demokratischen Entscheidungen zu stehen, sieht man, um Dein Beispiel dieses Forums fortzuführen, an der Diskussion um "systemd". Es wird kein Versuch ausgelassen, sich gegen systemd zur Wehr zu setzen, bis hin zu solchen Statements "Ich hasse systemd". Basisdemokratie wird nicht funktionieren, weil 'wir' (das Invididuum) nur solange basisdemokratisch denken und handeln können/wollen, wie uns kein Verlust von Privilegien oder Macht droht und wie die basisdemokratische Denkweise konform zur eigenen ist. Und schlimmstenfallss wird halt das Regelwerk geändert, damit dolose Handlungsweisen der 'Mächtigen' im Anschluss Regelkonform sind.
sehr schöne Beobachtung :THX:
TomL hat geschrieben:Macht korrumpiert letztendlich jeden.
Was bedeutet das in Hinblick auf das Prinzip, einem Haufen Leute (einer Partei) Macht zuzusprechen? Wählen wir desputin in den Bundesrat, schaden wir ihm dadurch?
desputin hat geschrieben:Dein Liebäugeln mit der AfD kann ich nicht wirklich nachvollziehen. Verkappte Neonazis, nur weil Du mit der Flüchtlingspolitik und der Türkeipolitik der Bundesregierung nicht einverstanden bist? Das würd ich ja nicht machen.
Die Flüchtlinge alle über einen Kamm zu scheren "kultur-inkompatibel" ist auch etwas billig, findest Du nicht? Wo sollen die Leute denn sonst hin, deren Häuser ausgebombt wurden??
Ich hatte das Statement anders verstanden: ist mein Anliegen eine Änderung der Flüchtlingspolitik (eine Verschärfung), dann gibt es nur eine Partei (zumindest dem ersten Anschein nach), die sich dafür einsetzen würde. Ich kann mir eben mein Wahlprogramm nicht selbst zusammenbasteln, sondern muss eins wählen (mit nem X). Dummerweise kann ich mich nicht immer darauf verlassen, dass das Wahlprogramm auch umgesetzt wird, und ich muss mich mit allem anderen anfreunden, was die Partei noch so tun wird. Bei manchen Parteien ist das recht klar umrissen, bei anderen eher nicht. Und manche Parteien ändern sich grundlegend, wenn sie sich erst etabliert haben (Grüne).
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von weshalb » 19.02.2017 21:00:15

TRex hat geschrieben:..... Dummerweise kann ich mich nicht immer darauf verlassen, dass das Wahlprogramm auch umgesetzt wird, und ich muss mich mit allem anderen anfreunden, was die Partei noch so tun wird. Bei manchen Parteien ist das recht klar umrissen, bei anderen eher nicht. Und manche Parteien ändern sich grundlegend, wenn sie sich erst etabliert haben (Grüne).
Ich würde fest behaupten, man kann sich gar nicht darauf verlassen, denn das Wahlprogramm hat nur eine wahlstrategische Funktion und keine Relevanz im Politbetrieb, der offensichtlich in erster Linie nur der Gewinnmaximierung der Wirtschaft und deren Lobbyisten dient. Das Einheitsparteikonstrukt alias Groko ist eine Form dieser immer effektiver werdenen Politik.

Deshalb bin ich auch nach wie vor der Meinung, dass man sich dieser parlamentaristischen Show komplett entledigen sollte und nur noch das Volk entscheiden läßt. Ein Versuch wäre es locker wert, nach all dem, was man bisher sehen durfte.

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von Drookellupf » 19.02.2017 21:02:30

Moinmoin Basisdemokraten !

Ich bin Drookellupf und ein informelles Mitglied der informellen BPD. Ich teile im großen und ganzen die hier an DESPUTIN geäußerte Kritik. Tatsächlich bin ich ein offensiver Vertreter von machtdemokratischen Entscheidungsstrukturen. Dennoch darf ich noch bei der BDP, die ich in DEMOKRATISCHE KOALITION (kurz DEKO) umbenennen möchte, da es derzeit nur 4 reale Mitglieder gibt und ein gutes dutzend sogenannter "Schläfer", teilnehmen.

Die BDP ist zur Zeit vollkommen identisch mit dem extrem narzistischen DESPUTIN, den ich persönlich seit mehreren Jahren kenne. Dennoch beruhen einige (und zwar jeweils genau die abstrusesten) Strukturvorschläge auch auf meinen Ideen, die DESPUTIN leider nicht in ihrer Vollständigkeit verstanden hat oder verstehen wollte. Da geht es mir ungefähr so wie Marx mit Stalin.

Die Rotation, also den Rausschmiss von kompetenten, insbesondere auch von rhethorisch begabten und in Parteivolk und Bevölkerung beliebten Funktionären habe ich nie befürwortet. Jedoch, finde ich es wichtig einen bestimmten Prozentsatz der Posten (die Hälfte) für Neueinsteiger freizuhalten und diese über ein Losverfahren auf eine handhabbare Größe zu reduzieren, sollte es zu viele Bewerbungen für einen Funktionärsposten geben. Da nun Menschen am Beginn ihrer politischen Karriere sehr unterschiedliche Fähigkeiten aufweisen und das Wahlergebnis ähnlich strukturierte Menschen bevorzugt, habe ich ein zweistufiges Losverfahren ersonnen (das natürlich erst ab einer bestimmten Mindestanzahl an Bewerbern sinnvoll eingesetzt werden kann - mehr als die BDP jemals an Mitgliedern überhaupt haben wird - wofür ich zunächst einmal die Hauptverantwortung mir selbst gebe, da ich DESPUTIN schlecht auf seine Aufgabe vorbereitet habe und möglicherweise den falschen Mann für diese verantwortungsvolle Schlüsselphase der Parteigründung auserkoren habe), um nicht nur den besten oder die besten, sondern die durchschnittlichen zu protegieren, also auch Menschen, die von der aktuellen Parteistimmung abweichen.

Das alles, also diese breite Aufstellung und die schnelle Aufnahme von Neueinsteigern und langjährigen Basismitgliedern in höchste und gutdotierte Positionen, ohne auf ihre Stromlinienförmigkeit zu achten und sie in einem langjährigen Kaderprozess zurechtzuzimmern, erscheint mir in der deutschen Parteienlandschaft als ein Alleinstellungsmerkmal, das allein schon 20% bringen dürfte, wenn man sich mal diese alberne Bundespräsidentenwahl anschaut, wo Schausteller und Fußballtrainer über die politische Zukunft des Landes entscheiden. Der medial bekräftigte Unterschied von Frank Walter zu Recep und Wladimir beschränkt sich dadurch für mich tatsächlich auf ein äußerst karnevaleskes Element, im Gegensatz zu der äußerst professionellen medialen Selbstinszenierung seiner Kollegen, eine absolut lächerliche Wahl, selbst dem van der Horst fällt dazu nichts lächerlicheres mehr ein. Doch um diese 20% geht es mir persönlich überhaupt nicht.

Erwähnenswert finde ich außerdem, das DESPUTIN im wöchentlichen Protokoll immer nur seine eigen Meinung niederschreibt, aber beim Leser das Gefühl erzeugt, als hätten sich alle Anwesenden auf die im Protokoll niedergeschriebenen Inhalte geeinigt. Meine Positionen, die ich vor Ort auf der Parteiversammlung geäußert habe, wurden jedoch zum größten Teil unter den Tisch fallen gelassen.

Das ist meiner Meinung nach kein basisdemokratisches Verhalten. Darüber hinaus finde ich es fragwürdig, wenn sich ein Parteigründer über das Arbeitslosengeld finanziert, während ich eine Vollzeittätigkeit ausübe und daher nicht die Möglichkeit habe, selbst eine Partei zu gründen und dann werden meine Beiträge so negiert.

Liebe Nerds, kommt zahlreich zum wöchentlichen Donnerstagstreffen der BDP und helft mir dabei, den selbsternannten Gründer der BDP, DESPUTIN, zu entmachten und durch einen weniger narzistischen, voreingenommenen und selbstgerechten Protokollanten zu ersetzen.

Ich zähle auf euch - nur mit euch hat die DEMOKRATISCHE KOALITION (kurz deko), als BDP gegründet, eine echte Chance auf dem europäischen Parteienmarkt - rettet die Basisdemokratie !

TomL

Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von TomL » 19.02.2017 21:13:49

Drookellupf hat geschrieben:Ich zähle auf euch - nur mit euch hat die DEMOKRATISCHE KOALITION (kurz deko), als BDP gegründet, eine echte Chance auf dem europäischen Parteienmarkt - rettet die Basisdemokratie !
Ich bin dabei.... ich bin zwar nicht stromlinienfömig, sondern eher birnenförmig, aber auf jeden Fall an dem gutdotierten Posten interessiert.... solange das nur mehr einbringt, als mein Rentner-Pfandflaschensammel-Hobby...... ansonsten... https://www.youtube.com/watch?v=44oOLYYTKLM

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 19.02.2017 21:34:37

Drookellupf hat geschrieben:Liebe Nerds, kommt zahlreich zum wöchentlichen Donnerstagstreffen der BDP und helft mir dabei, den selbsternannten Gründer der BDP, DESPUTIN, zu entmachten und durch einen weniger narzistischen, voreingenommenen und selbstgerechten Protokollanten zu ersetzen.
Darf ich (als Parteibasis) einen großen Sack und einen (Gummi-)Knüppel mitbringen? Wenn nicht, gehe ich doch lieber in ein professionelles Kabarett ... . :wink:

Immerhin, interessanter Erstbeitrag eines Neumitgliedes vom DF - mit leichtem Fischgeruch:
Tatsächlich bin ich ein offensiver Vertreter von machtdemokratischen Entscheidungsstrukturen
Hast sicher ein schweres Los in einer Basisdemokratischen Partei. Vlt. besser NPD/AFD? Politkabarett gibt es überall. :mrgreen:

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von weshalb » 20.02.2017 01:28:33

Jana66 hat geschrieben:Basisdemokratischen Partei. Vlt. besser NPD/AFD? Politkabarett gibt es überall. :mrgreen:
Machen sich im Netz nicht schon genug Leute lächerlich, da sie zu jedem Müll zwanghaft die AFD mit einbeziehen müssen, als hätten sie einen Auftrag? Bevor man sich mit den Symptomen beschäftigt, sollte man sinnigerweise die Ursachen aufzeigen, da ist weit mehr Potenzial und diese wirst du wohl klar an den Entscheidungen der hiesigen Politgestalten innerhalb des vergangenden Jahrzehnts festmachen müssen.

BenutzerGa4gooPh

Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von BenutzerGa4gooPh » 20.02.2017 09:05:19

weshalb hat geschrieben:Bevor man sich mit den Symptomen beschäftigt, sollte man sinnigerweise die Ursachen aufzeigen, da ist weit mehr Potenzial und diese wirst du wohl klar an den Entscheidungen der hiesigen Politgestalten innerhalb des vergangenden Jahrzehnts festmachen müssen.
Ich gebe dir vollkommen Recht und denke, das habe ich mit meinen Beiträgen im Thread auch getan. Ein vorher begründetes Fazit war beispielsweise:
Jana66 hat geschrieben:... Es braucht sich wohl keiner über Wähler der falschen Partei aufzuregen, Extremisten sind immer Kinder von kranken Eltern!
Das von dir Bemängelte war sarkastisch ("überall" = allgemein gültig für alle Parteien und Organisationen). Der "große Sack" und der "Knüppel" dafür haben auch einen tieferen (sprichwörtlichen) Sinn: Antwort auf Drookellupfs satirischen Beitrag halt ... :wink:

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ralli
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von ralli » 20.02.2017 09:35:49

desputin, zunächst mal stellt sich mir die Frage, ob wir überhaupt eine neue Partei benötigen, weil eine weitere Zersplitterung der politischen Kräfte mich eher an Weimarer Verhältnisse erinnern.

Da unsere Gesellschaft aber gespalten und reformbedürftig ist, sehe ich durchaus ein Chance.

Deshalb möchte ich ein Hoffnungsträger sein und kein Bedenkenträger.

Und lieber ein Mutmacher als wie ein Miesmacher.

Ich habe aufmerksam und konzentriert Eure Wunschvorstellungen einer gerechteren Partei mit basisdemokratischer Ausrichtung gelesen und finde den Erstentwurf durchaus gelungen.

Wenn es euch gelingt, handelt Ihr im Geiste Willi Brands, der bereits Anfang der siebziger Jahre mehr Demokratie wagen wollte.

Es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Euch würde ich uneingeschränkt weiterempfehlen und auch wählen. Das Ihr den Tierschutz stärken wollt, finde ich lobenswert.

Selber würde ich Arbeit und Soziales noch mehr in den Mittelpunkt stellen und stärker thematisieren.

Wir brauchen eine radikale Abkehr von den herrschenden Arbeitsmarkverhältnissen.

Arbeit muß wieder einen positiveren Stellenwert bekommen und gewertschätzt werden.

Die Lebensleistung eines Arbeitssuchenden muß wieder gerechter beurteilt und dementsprechend gewürdigt werden.

Jeder, wirklich jeder muß von seiner Arbeit ein menschenwürdiges Leben führen können.

Die Leiharbeit (moderner Sklaven- und Menschenhandel) muss verboten und geächtet werden. Der Mindestlohn sollte stufenweise so angehoben werden, das jeder von seiner Arbeit leben und existieren kann, ohne als Bittsteller noch bei den Ämtern vorstellig werden muß und zum Aufstocker wird. Sanktionen müssen gänzlich eingestellt und abgeschafft werden. Hartz IV Kürzungen sind abzuschaffen, weil das bereits das Existenzminimum ist. Arbeitssuchende dürfen nicht zu jeder Arbeit gezwungen werden. Gesellschaftliche Teilhabe kultureller Art muß garantiert sein. Wer arbeitet, sollte aber auch wenigstens 25 bis 33 % mehr verdienen als wie Arbeitssuchende.

Der soziale Wohnungbau muß gestärkt werden, damit bezahlbarer und menschenwürdiger Wohnraum auch für einkommenschwache Schichten zur Verfügung steht.

Wir müssen in allen gesellschaftlichen Bereichen zu einer Entschleunigung kommen. Nullwachstum statt Wachstumswahn sollte das Normale sein. Wenn immer weniger Arbeit vorhanden ist, sollte sie dennoch gerechter verteilt werden. Deshalb müssen die Milliarden Überstunden abgebaut werden.

Wie das alles finanziert werden kann? Ganz einfach, es müssen endlich alle Steuern entrichten, Steuerschlupfplöcher geschlossen werden. Investment Banking muß verboten werden, denn Geld wächst nicht an den Bäumen, sondern wird durch Arbeit und Wertschöpfung der Arbeitenden erwirtschaftet.

Das Geld muss wieder zu denen zurückfließen, die es erwirtschaftet haben und der Spitzensteuersatz muss erhöht werden.

Daten sind das neue Öl und der neue Umweltschutz ist Datenschutz. Dementsprechend muß der Datenschutz Verfassungsrang genießen.

Wettbewerbsdruck, der als Ergebnis Gewinner und Verlierer produziert, sollte bis auf ein notwendiges Maß reduziert werden.

So das waren ganz spontan mal meine Vorstellungen von sozialer Grechtigkeit und einer Gesellschaft mit menschlichem Antlitz.

Es gibt viel zu tun, packen wir es an.
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von TRex » 20.02.2017 09:52:33

Drookellupf hat geschrieben:Erwähnenswert finde ich außerdem, das DESPUTIN im wöchentlichen Protokoll immer nur seine eigen Meinung niederschreibt, aber beim Leser das Gefühl erzeugt, als hätten sich alle Anwesenden auf die im Protokoll niedergeschriebenen Inhalte geeinigt. Meine Positionen, die ich vor Ort auf der Parteiversammlung geäußert habe, wurden jedoch zum größten Teil unter den Tisch fallen gelassen.
Das geht ja früh los mit der Uneinigkeit :D
Drookellupf hat geschrieben:Das ist meiner Meinung nach kein basisdemokratisches Verhalten. Darüber hinaus finde ich es fragwürdig, wenn sich ein Parteigründer über das Arbeitslosengeld finanziert, während ich eine Vollzeittätigkeit ausübe und daher nicht die Möglichkeit habe, selbst eine Partei zu gründen und dann werden meine Beiträge so negiert.
*schnupper* ist das Neid? Es ist nicht an uns zu hinterfragen, wieso desputin von Sozialhilfe irgendeiner Art lebt. Es macht ihn auch nicht zum schlechten Menschen. Ich querfinanziere über meine Beiträge auch die Alkohol- und Nikotinsucht irgendeines Menschen, weil der seine Arztrechnungen nicht selbst zahlen muss - das kann ich mir nicht aussuchen.
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von novalix » 20.02.2017 13:24:51

TRex hat geschrieben:Ich querfinanziere über meine Beiträge auch die Alkohol- und Nikotinsucht irgendeines Menschen, weil der seine Arztrechnungen nicht selbst zahlen muss - das kann ich mir nicht aussuchen.
Zuerst habe ich "meine Beiträge" als Deine Beiträge hier im Forum interpretiert und fand das ausgesprochen subtil witzig.
Da Du aber wohl Deine Beiträge zur Krankenversicherung meinst, präsentiere ich hier das alternative Faktum, dass Raucher die Kassen statistisch weniger belasten, als ihre nikotinverachtenden Opponenten.
Quelle: irgendwas auf Twitter oder Fox-News, mein Bauchgefühl und so 'n Statistikzeugs.
Meine basisdemokratische Forderung: Passivrauchen verbieten!
Das Wem, Wieviel, Wann, Wozu und Wie zu bestimmen ist aber nicht jedermannns Sache und ist nicht leicht.
Darum ist das Richtige selten, lobenswert und schön.

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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von TRex » 20.02.2017 15:13:45

novalix hat geschrieben:Da Du aber wohl Deine Beiträge zur Krankenversicherung meinst, präsentiere ich hier das alternative Faktum, dass Raucher die Kassen statistisch weniger belasten, als ihre nikotinverachtenden Opponenten.
Du meinst, weil sie nicht so lange leben? Tatsächlich dachte ich beim Verfassen mehr an die lebenden Leichen mit Leberzirrhose, Beatmungsgerät und anderen Leiden.
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von desputin » 20.02.2017 17:35:53

@TomL:
"Und all das führt dazu, was ich hier schon mehrfach festgestellt habe: Macht korrumpiert letztendlich jeden."
Ganz so einfach ist es nicht. Wie sonst ist zu erklären, daß es erfolgreiche Genossenschaften gibt? Die sind auch demokratisch organisiert und die Personen an der "Spitze" haben nur verwaltende Funktion. Funktioniert super.

@TRex / @weshalb:
Ok, ich verstehe Deine Erklärung wegen der Afd. Ich hatte schon einen Schreck bekommen über eine solche Haltung im Debian-Forum... Aber ja, Ihr habt beide Recht. Für die meisten Menschen stellt die Partei, die sie wählen das "geringste Übel" dar.
Das ist fatal für die Akzeptanz innerhalb unseres Systems. Daher muß eine Alternative her, die direktere Beteiligung ermöglicht.

@Drookellupf:
Wunderbare Satire :)
Ich arbeite übrigens im Moment in Vollzeit, denn ich schreibe an zwei Sachbüchern. Und zugleich erhalte ich Arbeitslosengeld 1. Ich finde, das läuft ganz gut soweit.

@ralli:
Danke für Deine Kritik und die konkreten Anregungen!
Das mit der Zersplitterung ist richtig. Das ist nicht gut. Aber ich persönlich habe nicht die Hoffnung, eine Partei wie die Linkspartei retten zu können - also zu demokratisieren.
Ich glaube, wir können Deine politischen Vorstellungen so eins zu eins teilen und haben intern auch schon viel davon besprochen, was Du schreibst, insbesondere daß es mit dem Wachstum nicht ewig weiter geht und daß der Sozialstaat wieder ein guter und kein strafender Sozialstaat werden muß.
Wie wär's - soll ich Dich mal auf unseren Email-Verteiler setzen?

@Alle: Hat jemand von Euch Ahnung von der Installation von Liquid-Demokracy-Software? Wir haben zwar einen Vserver aber momentan noch nicht genug IT-Kompetenz ...
https://www.daswirdmanjawohlnochsagenduerfen.de
https://www.neoliberalyse.de - Über die Ökonomisierung aller Lebensbereiche. |

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ralli
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von ralli » 20.02.2017 17:46:35

@desputin gerne, ich schreib Dir eine PN.
Wer nicht lieben kann, muß hassen. Wer nicht aufbauen kann muß zerstören. Wer keine Brücken baut, muß spalten.

Ozelot
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Re: Basisdemokratische Partei / würdige Nachfolge für "Pirat

Beitrag von Ozelot » 21.02.2017 01:50:02

Danke für alle Antworten - ich habe dazu eigentlich nur zwei Kommentare:
desputin hat geschrieben: 4 Jahre sind eine lange Zeit.
Nach vier Jahren hatte sich Obama gerade eingearbeitet. In den ersten Jahren waren die Staatsbeamten am Verzweifeln, wie holprig alles ging. Hast Du Erfahrung in praktischer politischer Arbeit?

(Ich will Dir die Sache nicht ausreden.)
Jana66 hat geschrieben:Insgesamt sehe ich eh wenig Unterschiede zwischen einer Diktatur zur derzeitigen Postdemokratie/Lobbyismus/Neoliberalismus/Zwei-Parteien-Herrschaft, deren Mitglieder sich kaum voneinander unterscheiden.
Den siehst Du, wenn es mal anders kommt. Sowas in diesen Zeiten zu sagen, wo Demokratien reihenweise gefährdet sind, ist blöd. Schau Dir doch die Säuberungen in Ungarn an, und erst recht in der Türkei. Schau Dir an, was Bannon macht, falls er an der Macht bleibt. Schau Dir Dutertes Methoden an. Kurz: Schau Dir an, wie es ist, in einem Staat zu leben, in dem Dich der Staat nicht wenigstens grob vor Willkür schützt, sondern selbst rechtsfrei agiert. Fast alle Politiker hier sind überzeugte Demokraten/Verteidiger des Rechtstaats und halten sich an viele ungeschriebene Regeln.

Und ja, das ist ein altes Argument, und reicht auch nicht alleine aus: Man muß hierzulande kritisieren und protestieren und Initiativen dazu sind wichtig. Aber diese Rhetorik, die diesen Staat mit Bananenrepubliken vergleicht ist hochgefährlich. Wir sind eines der letzten politisch stabilen Länder momentan.

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