Was hält die Politik in Sachen Massenüberwachung per PC, Smartphone,...noch für uns bereit?

[curt123]

Ich habe über die verlinkten Beiträge nachgedacht und bin zu der Vermutung gelangt, dass @curt123 den Fall Assange als Vorwand nutzt, um Werbung für die AfD zu machen.

Mit Parteien habe ich es nicht so. "Werbung" für eine Partei habe ich zuletzt im Wahlkampf 1980 gemacht und war bald und bin immer noch entsetzt, wie sich diese Partei weiterentwickelt hat. Mit einem Funktionär der Piraten hatte ich mich übrigens auch mal intensiver unterhalten, da kam die Ernüchterung umgehend. Ähnliches, wenn auch nicht ganz so brutal, bei einer Wahlkampfveranstaltung von Wagenknecht, wo die umschifften und in ihrer Rede auffällig nicht erwähnten aktuellen Themen immer deutlicher wurden - das reichte dann, wenn ich es richtig erinnere, nicht einmal für die fünf Prozent Hürde.

Aber ich kann auch noch aus einem anderen, vmtl. "linken", Beitrag vom 20. Juli 2020 zum Thema Assange zitieren, den ich mit/trotz der verfügbaren Suchmaschinen noch gefunden habe:
https://www.wsws.org/de/articles/2020/0 ... a-j20.html

Gerade weil es sich um verkommene Parteien des Großkapitals handelt, deren Abgeordnete die Bänke des Parlaments füllen, wird dort niemand „für Pressefreiheit und Journalismus im öffentlichen Interesse“ eintreten.

In den letzten Monaten ist die Verfolgung von Assange vollständig als bösartige, antidemokratische Verschwörung entlarvt worden.

Der britische Staat, seine Gerichte und seine offiziell „demokratischen“ Institutionen stehen auf der Seite des britischen Imperialismus, dessen Verbrechen WikiLeaks enthüllt hat.

Assanges leben und seine demokratischen Rechte können nur verteidigt werden, wenn die internationale Arbeiterklasse dafür Partei ergreift. Sie ist weltweit dabei, große Streiks und Proteste gegen die brutale Staatsgewalt zu entwickeln.

[Huo]

Aber ich kann auch noch aus einem anderen, vmtl. "linken", Beitrag vom 20. Juli 2020 zum Thema Assange zitieren, den ich mit/trotz der verfügbaren Suchmaschinen noch gefunden habe:

Okay, indem Du eine Stellungnahme der trotzkistischen "Vierten Internationale" verlinkst, ist die politische Ausgewogenheit wieder hergestellt.

Ich hatte mich halt nur darüber gewundert, dass @rockyracoon uns die Hausaufgabe stellte, über ein YouTube-Video nachzudenken, das uns vorrangig die larmoyante Selbstdarstellung eines AfD-Abgeordneten zeigt – während er anscheinend den in einem anderen Beitrag verlinkten, deutlich substanzielleren und durchaus aufrüttelnden Leitartikel der Frankfurter Rundschau ignorierte.

[curt123]

/ vorrangig die larmoyante Selbstdarstellung eines AfD-Abgeordneten zeigt – während er anscheinend den in einem anderen Beitrag verlinkten, deutlich substanzielleren und durchaus aufrüttelnden Leitartikel der Frankfurter Rundschau ignorierte. /

Vielleicht schreibt er ja noch was dazu. Ich sehe da Kritik an oder Vorwurf der Distanzierung bei Reisekosten bzw. Einschätzung von Assange als britisches innenpolitisches Thema, und noch Kritik am kontraproduktiven AfD-Bashing. So auch in einem Interview https://www.alexander-wallasch.de/polit ... ystron-afd

/ machten die LINKEN die Veranstaltung absichtlich unter Einbeziehung aller Fraktionen außer der AfD. Das ist einfach schäbig. Der Vater von Julian Assange konnte es nicht nachvollziehen. Bei der Verteidigung von Meinungsfreiheit und des Menschenlebens darf es keinen Platz für parteipolitische Spielchen geben!

Selbst wenn grundsätzliche Aspekte der Dgitalisierung hinsichtlich des Thread-Themas gerade spannender sein mögen wie digitaler Euro, ID2020, elektr. Impfpass, elektr. Gesundheitskarte, so gibt es wohl bald keinen Lebensbereich mehr, der von irgendwelchen Spaltereien ausgenommen wäre.

Selbst scheinbar weiter entfernte Themen, etwa bei "Frühsexualisierung" bzw. Art und Zeitpunkt von Aufklärung, oder selbst https://www.ohchr.org/Documents/Issues/ ... on_WEB.pdf und https://www.europarl.europa.eu/doceo/do ... 169_DE.pdf mögen m.E. die entstehenden Konflikte, Abhängigkeiten und staatliche Einflüsse etwa bei der Kindererziehung oder auch bei Gewissensentscheidungen noch weiter verstärken.

[Huo]

@curt123
Danke für Deine Antwort, aber momentan bin ich nicht dazu aufgelegt, diese Diskussion fortzusetzen – was nicht gegen Dich persönlich gerichtet ist.

@rockyracoon
Vielleicht noch das: Was mich letztlich mit Deiner "Hausaufgabe" versöhnt, ist dass es wohl meine widerspenstige Reaktion darauf war, die Dich zum Link auf das Marin-Marais-Video motivierte. Eine wirklich absolut großartige Interpretation, die in meinen Augen (und Ohren!) streckenweise die dunkle Intensität eines Totentanzes erreicht. (Mit Neil Young kann ich weniger anfangen, aber da war ja wohl @niemand der Adressat. )

And Rocky said, "Doc, it's only a scratch
And I'll be better, I'll be better, Doc, as soon as I am able"
(Lennon/McCartney, Rocky Raccoon)

Freedom for Julian Assange!
Freedom for Nasrin Sotudeh!

Edit: Okay, das mit dem "Ostinato" habe ich jetzt auch verstanden. Aber was in der Musik funktioniert, lässt sich vielleicht nicht in jedem Fall eins zu eins auf die Debattenkultur übertragen. Ob mit hartnäckiger Monotonie wiederholte Meinungsäußerungen im Debianforum etwas zur weltweiten Protestbewegung gegen die Inhaftierung von Assange beitragen können, wage ich zu bezweifeln.

[curt123]

Ob mit hartnäckiger Monotonie wiederholte Meinungsäußerungen im Debianforum etwas zur weltweiten Protestbewegung gegen die Inhaftierung von Assange beitragen können, wage ich zu bezweifeln.

"Protest", auch noch mit Bewegung, so etwas geht ja gar nicht, zuviel Aerosol beim Aussprechen, und wo bleibt da der Schutz der Risikogruppen? Und dann noch "Der Protest", womöglich ein generisches Maskulinum? Schließlich, welche NGOs, Faktenchecker oder Facharbeiter-Lobbyverbände der internationalen Arbeiterklasse sollen das finanzieren? Und wer erlaubt den Protestwilligen überhaupt den Rasen zu betreten, das Haus zu verlassen? Auch Putins Trolle oder natürlich die Klone der CCP könnten anderes auf der Agenda haben, wenn sie die derzeit noch unsicheren sozialen Netzwerke nutzen.

Bleibt uns a la Q nur das Warten auf die bisher ausgebliebene Begnadigung durch einen nach dem Merkelschen Motto „Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“ reinaugurierten Donald Trump, und wie würde der Deal dann aussehen?

[hikaru]

"Protest" [..]

Ich nehme diesen Roundhouse-Kick der politischen Reizwörter mal als Anlass um daran zu erinnern, dass wir die Diskussion gern sachlich halten wollen.

[trickykid]

Ich mache es ganz kurz und ohne zu theoretisieren und ohne mich mit Details zu befassen, weil es in Wirklichkeit doch wirklich ganz einfach ist:

Was Deutschland (wird das noch so genannt?) betrifft, wird irgendwann jemand hier die ganz ganz große Firewall hochziehen. In das Internet geht es nur noch mit einem login. Dieses login muß bei den Meldeämtern beantragt werden. Wer demnach via Telekom in das Internet möchte, der meldet sich bei der Telekom an, die Telekom fragt bei der Meldebehörde an, ob das OK ist und gibt ggf. den Zugang nur für das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland frei. Wer die restliche Welt besurfen möchte benötigt ein anderes Login.

Selbstverständlich gelten weiter die im Grundgesetz geschriebenen Rechte wie z. B. die Meinungsfreiheit. Die Kontrollbehörden behalten es sich aber vor Internetangebote zu filtern. Vorteil: Im debianforum schreibt nicht mehr "Marylin Monroe" sondern "Karlheinz Schröder, 45921 Dulsburg, Am Roten Platz 416".

Damit wären viele gesellschaftlichen Probleme auf einen Schlag gelöst. Wer das bestreitet hat das Problem nicht erkannt oder verfolgt undemokratische Ziele.

Ja, das ist demokratisch, weil es der Bundestag als demokratische Instanz beschließen wird.

[TRex]

weil es in Wirklichkeit doch wirklich ganz einfach ist:

Hab da aufgehört zu lesen

[Huo]

Ich mache es ganz kurz und ohne zu theoretisieren und ohne mich mit Details zu befassen, weil es in Wirklichkeit doch wirklich ganz einfach ist:

Ohne zu theoretisieren? (Einfachen) Theorien, die sich für die (einfache) Wirklichkeit ausgeben, ist besonders zu misstrauen.

[DeletedUserReAsG]

Im Grunde ist das, was trickykid da dargestellt hat, schon das, wo unsere dekodemokratische Regierung gerne hin möchte. Das heißt aber nicht, dass es zwangsläufig soweit kommen wird, und wäre damit nur eine Theorie.

[hikaru]

Im Grunde ist das, was trickykid da dargestellt hat, schon das, wo unsere dekodemokratische Regierung gerne hin möchte.

Ob unsere Regierung (als Ganze oder in relevanten Teilen) da hin will weiß ich nicht - einige Akteure vermutlich schon.
Spannender an dem Gedankenspiel ist, dass das fast 1:1 das Modell ist, was bereits heute in China umgesetzt ist. Der einzige Teil der nicht passt ist der, dass es in China keine Klarnamenpflicht in dem Sinne gibt wie wir sie uns vorstellen. Besser macht es die Sache aber nicht, denn hinter den Kulissen ist man trotzdem genauso gläsern.

Da fällt mir mal wieder ein:
Findet es noch jemand seltsam, dass wir nur harmlose Datenschutzbeauftragte haben, statt zumindest auf dem Papier mächtiger Datenschutzministerien (idealerweise nicht in Personalunion mit dem Innen- oder Wirtschaftsministerium)?

[Meillo]

Da fällt mir mal wieder ein:
Findet es noch jemand seltsam, dass wir nur harmlose Datenschutzbeauftragte haben, statt zumindest auf dem Papier mächtiger Datenschutzministerien (idealerweise nicht in Personalunion mit dem Innen- oder Wirtschaftsministerium)?

Na, der Datenschutz ist dem schoenen Wirtschaften und Verwalten ja nur hinderlich ... er ist nur eine ungeliebte Pflicht, um die man leider nicht drumrum kommt. -- Leider scheint mir diese Sichtweise viel zu verbreitet zu sein.

Nachtrag: Die Situation bzgl. Umweltschutz ist identisch, bloss dass dort nicht die menschlichen Individuen sondern ihre Lebensgrundlage geschuetzt werden.

... immerhin aber gibt es die ungeliebten ``Hindernisse'' Datenschutz und Umweltschutz und Co. ... immerhin!

[schorsch_76]

Das was die Politik instinktiv macht, sieht man gerade an der Impfstrategie. Jetzt werden Impftermine nicht mehr alle wahrgenommen und was kommt als erstes: Richtig! Strafen.

Es gibt ein soziales Problem: Welche Strafen könnten wir verschärfen oder bisher straffreie Taten strafbar machen.

Ja, nicht strafbar wie Haft aber Geldstrafen...

[ralli]

Das was die Politik instinktiv macht, sieht man gerade an der Impfstrategie. Jetzt werden Impftermine nicht mehr alle wahrgenommen und was kommt als erstes: Richtig! Strafen.

Es gibt ein soziales Problem: Welche Strafen könnten wir verschärfen oder bisher straffreie Taten strafbar machen.

Ja, nicht strafbar wie Haft aber Geldstrafen...

Der aktuelle Stand ist, das Strafen für Impfverweigerer oder diejenigen, die einen Termin schwänzen und nicht absagen, politisch definitiv vom Tisch sind. Was aber die Zukunft bringt. weiss ich auch nicht, den ich bin nicht im Besitz einer Glaskugel.

Grüße ralli

[Meillo]

[...] Strafen für Impfverweigerer oder diejenigen, die einen Termin schwänzen und nicht absagen, [...]

Ich finde, dass das zwei komplett verschiedene Faelle sind, die unterschiedlich betrachtet werden muessen.

Termine, die man nicht wahrnehmen will, abzusagen, gebietet schon die Hoeflichkeit, insbesondere wenn andere darauf warten einen Termin zu bekommen.

[fischig]

+1

[curt123]

Das was die Politik instinktiv macht,

Instinkt sehe ich da nur bedingt, auch wenn z.B. das Streben nach Machterhalt, oder nach Machtzuwachs, durchaus so wahrgenommen werden kann. Es gab und gibt genug Handlungsvorlagen, Strategiepapiere und Planspiele. Politik scheint da zunehmend unflexibel oder unfrei und auch noch abhängig von zuarbeitenden NGOs und Institutionen. Im Kleinen mag es das auch geben, wenn Abgeordnete trotz Gewissen beim Fraktionszwang mitmachen, oder wenn umfangreiche Gesetzesvorlagen erst kurz vor der Abstimmung und womöglich noch in falscher Textversion vorgelegt werden. Verschärft wird das Problem, wenn auch noch Gesetze in sachfremde Themen versteckt werden; offenbar fehlt da ein klar anwendbares Recht, das solche Mixturen bei Gesetzen verbietet.

Aber im Umfeld auch interessant die Frage schlechter wissenschaftlicher Methodik und auch einseitiger Forschung, Einschränkung, Abhängigkeiten durch 'monothematische' Fördermittel, verdeutlicht etwa im Vortrag "Was läuft falsch in der gegenwärtigen Physik?", Uni Stuttgart, April 2019: https://www.youtube.com/watch?v=99hVAu1k6G8

schlechte Methodik kann akzeptierte Norm werden, wenn viele Wissenschaftler sich gegenseitig versichern, dass sie das Richtige tun

Und noch eine Quelle, die einige Widersprüche unserer Gesellschaft erklären mag: https://radiomuenchen.net/podcast-archi ... gners.html

[rockyracoon]

[...] Strafen für Impfverweigerer oder diejenigen, die einen Termin schwänzen und nicht absagen, [...]

Ich finde, dass das zwei komplett verschiedene Faelle sind, die unterschiedlich betrachtet werden muessen.

Termine, die man nicht wahrnehmen will, abzusagen, gebietet schon die Hoeflichkeit, insbesondere wenn andere darauf warten einen Termin zu bekommen.

Die Impfung ist umsonst. Das heißt, wer unentschuldigt fernbleibt liegt dem Steuerzahler auf der Tasche, weil das Ressourcen (Diernstleistungszeit) verschwendet.
Zudem: Wer bei einem Rechtsanwalt, Arzt etc. einen Termin hat, der kann auch nicht ohne Abmeldung fern bleiben.

[curt123]

Die Impfung ist umsonst. Das heißt, wer unentschuldigt fernbleibt liegt dem Steuerzahler auf der Tasche, weil das Ressourcen (Diernstleistungszeit) verschwendet.
Zudem: Wer bei einem Rechtsanwalt, Arzt etc. einen Termin hat, der kann auch nicht ohne Abmeldung fern bleiben.

Die Impfung ist nicht umsonst. Ich vermute oder befürchte mal auf Grund meiner Lebenserfahrung usw., dass es zu den in https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Im ... cationFile angeführten Nebenwirkungen und deren Häufigkeiten noch eine Dunkelziffer geben könnte, dazu sind noch bislang unbekannte Langzeiteffekte vorstellbar.
Der von dir erwähnte Steuerzahler hat soweit ich vermuten kann Impfdosen bereits unabhängig von Impfungen bezahlt oder noch zu zahlen, ggf. werden dann Millionen Impfdosen verbrannt, vgl. https://www.deutsche-apotheker-zeitung. ... -verbrannt

In einem Müllkraftwerk bei Magdeburg wurden in den vergangenen Tagen 16 Millionen Impfdosen des 2009 von den Bundesländern gekauften Schweingrippe-Impfstoffs Pandemrix verbrannt. Die Länder waren auf einem Großteil des Impfstoffs sitzen geblieben, weil sich nur wenige Menschen impfen ließen.

Ansonsten ist m.E. zunächst die Frage zu stellen, warum solche Berichte wann in den Medien auftauchen, ob wirklich mehr als üblich nicht kommen, und wie hoch normalerweise der Anteil der Absagen ist.

Und wenn etwa ausgerechnet Mediziner auffällig nicht zum Termin kommen und gerade nicht absagen, sollte das vielleicht nochmal mehr zu denken geben, vgl. https://www.rnd.de/gesundheit/hannover- ... LKWRA.html :

Normal sei Drautz zufolge, dass zehn Prozent der Angemeldeten nicht zum Impftermin erscheinen.

sollten am vergangenen Samstag 600 Ärztinnen und Ärzte sowie Praxismitarbeiterinnen und -mitarbeiter gegen das Coronavirus geimpft werden. Nur 200 kamen zu den vereinbarten Terminen, die anderen 400 ließen ihren Termin ohne Absage verstreichen.

Präsidentin der niedersächsischen Ärztekammer, geht davon aus, dass die Ausfälle auch mit den Bedenken gegen das Mittel des schwedisch-britischen Herstellers Astrazeneca zusammenhängen. Zum Zeitpunkt der versäumten Impftermine sei man noch von Komplikationen durch den Impfstoff ausgegangen.

[JTH]

Ist ja interessant, welche Wendungen das Thema hier nimmt. Ob es noch wieder die Kurve zur Ursprungsfrage nimmt?

Ich vermute oder befürchte mal auf Grund meiner Lebenserfahrung usw., dass es zu den in https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Im ... cationFile angeführten Nebenwirkungen und deren Häufigkeiten noch eine Dunkelziffer geben könnte, dazu sind noch bislang unbekannte Langzeiteffekte vorstellbar.

Das ist wohl zu erwarten, wie bei anderen neuen Medikamenten. Auf der anderen Seite sind die Langzeiteffekte einer tatsächlichen Covid-19-Erkrankung mangels vergangener Zeit bisher auch weitgehend unbekannt. Die Entscheidung für oder gegen eine Impfung ist damit, wie oft in der Medizin, eine – persönliche – Risikoabwägung.

Und wenn etwa ausgerechnet Mediziner auffällig nicht zum Termin kommen und gerade nicht absagen, sollte das vielleicht nochmal mehr zu denken geben

Das von dir Zitierte kommt ja aus der Zeit, als die Sicherheit von AstraZeneca mehrfach diskutiert wurde. Ich kann ein Nichterscheinen ohne Absage nur als eine Art Protest, um auf die (Un)Sicherheit aufmerksam zu machen, verstehen.

Bei anderen mir denkbaren, zu respektierenden Gründen (Krankheit, Faulheit, Zweifel, fehlendes Vertrauen, ein simpler Terminkonflikt,…) für eine Ablehnung, dann aber nicht abzusagen, finde ich egoistisch und unsolidarisch – oder einfach unhöflich, wie Meillo oben geschrieben hat. Unabhängig von berichteten Quoten, als ganz generelles, eigenes Verhalten. Man verwehrt damit möglicherweise anderen, die die Entscheidung für oder wider eine Impfung für sich anders getroffen haben, den Zugang zum begrenzt verfügbaren Termin und Impfstoff. Eine Absage ist häufig ja nur eine Sache von wenigen Mausklicks und es wird sicher immer darauf hingewiesen und darum gebeten.

[Meillo]

Falls Absagen nicht akzeptiert werden wuerden oder zu sonstigen Schwierigkeiten oder Nachteilen fuehren, dann koennte sich das einfache Fernbleiben mitunter als letzter Ausweg fuer die Personen erklaeren. Keine Ahnung wie es in den konkreten Faellen tatsaechlich ist. Das Verhalten von Menschen hat nur meist Gruende. Manches sind vielleicht auch nur Notreaktionen, weil keine bessere Alternative moeglich erscheint (oder der von JTH erwaehnte Protest) ... in den Faellen wo man nicht selber und freiwillig einen Impftermin vereinbart hat und diesem dann fortbleibt.

Will man verstehen was wirklich Sache ist, dann muss man zuerst mal genau hinschauen wie sich die Situation verhaelt und wie sie sich strukturiert. Das laesst sich kaum in einem Ein-Minuten-Nachrichtenbeitrag oder auf einer halben Seite in der Zeitung oder in einem Blogpost oder in ein paar Forenposts analysieren.

[JTH]

Will man verstehen was wirklich Sache ist, dann muss man zuerst mal genau hinschauen wie sich die Situation verhaelt und wie sie sich strukturiert.

Das stimmt natürlich, Pauschalisieren ist schwierig. Obiges ist aus meiner Wahrnehmung und Sichtweise geschrieben.

Falls Absagen nicht akzeptiert werden wuerden oder zu sonstigen Schwierigkeiten oder Nachteilen fuehren, dann koennte sich das einfache Fernbleiben mitunter als letzter Ausweg fuer die Personen erklaeren. […] Manches sind vielleicht auch nur Notreaktionen, weil keine bessere Alternative moeglich erscheint

Als eine Art Notreaktion wäre das denkbar, ja. Ich entgehe damit aber ja nicht einer evtl. zugrundeliegenden z.B. ungeschriebenen Impfpflicht im Beruf. Den dabei eigentlich erwarteten Aufkleber im Impfpass habe ich damit immer noch nicht.

[curt123]

Ist ja interessant, welche Wendungen das Thema hier nimmt. Ob es noch wieder die Kurve zur Ursprungsfrage nimmt?

Vielleicht etwas mit der Frage, ob und ggf. wie Politik und Staat im offenbar immanenten zunehmenden Streben um Machterhalt und -zunahme auch adäquat kontrolliert oder begrenzt werden müssten. Z.B. passend zum Thema auch durch besseren Schutz für Whistleblower, evtl. durch Schutz der (ggf. auch 'alternativen') Medien statt Panik und Einengung des Sichtfeldes. Der Staat sollte uns gerade vor wirtschaftlichen Interessen großer Konzerne, Lobbyverbänden etc. schützen, er soll verhindern, dass Trinkwasser oder Ackerflächen ausverkauft werden. Überwachen oder evtl. reduzieren mag er z.B. den Anteil von Pestiziden in der Nahrung. M.E. sollte der Staat auch vor Digitalisierung schützen, so halte ich (wenn auch als pädagogischer Laie) die meisten mir bekannten Konzepte für digitales oder Video-'Homeschooling', aber auch für 'Digitale Klassenzimmer' für nicht kindgerecht, evtl. auch suboptimal für alle Altersgruppen. Die CO2-Bilanz einer klassischen Schul- oder Vorlesungstafel dürfte im Vergleich auch sehr sehr gut wegkommen. Vielleicht könnte auch die Wechselbeziehung von Ministerien und Bundesoberbehörden hinterfragt werden, oder der von mir schon thematisierte immer enger werdende Fokus der Wissenschaft und ihrer Förderung. Grundsätzlich dürften Überwachung und enger werdende Blickwinkel die gerade im Industrie-reduzierten Deutschland wegen des mit solchen Maßnahmen wohl immer verbundenen Abbaus an Kreativität und Vielseitigkeit und letztlich fehlenden Innovationen oder auch (fehlender Bereitschaft zu) pragmatisch-alternativen Lösungen besonders schädlich sein.

[DeletedUserReAsG]

BTT: https://www.heise.de/news/EU-Parlament- ... 30267.html (bewusst nicht der Kurzlink, damit man weiß, worauf man klickt) – natürlich nur zum Wohl der Kinder. Und später vielleicht auch gegen Terror. Und sonstige schwerste Straftaten. Und Falschparken. Ach, die Hass- und Gedankenverbrechen nicht zu vergessen. Ich könnte schon wieder vomieren.

[schorsch_76]

OMG